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Zitierungen von § 37g BImSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37g BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BImSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)

Artikel 2 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126, 5143

§ 44 Biokraft-NachV Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

... der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat, insbesondere nach § 37g des Bundes-Immissionsschutzgesetzes , zu erfüllen oder 4. die Berichtspflichten der Bundesrepublik Deutschland ...

Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote (37. BImSchV)

V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 131

§ 46 37. BImSchV Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

... der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat, insbesondere nach § 37g des Bundes-Immissionsschutzgesetzes , oder 4. die Berichtspflichten der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

G. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4458; 2022 BGBl. I S. 1024

Artikel 1 THGMQWG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vom 01.10.2021)

... 37a Pflichten für Inverkehrbringer von Kraftstoffen". b) Nach der Angabe zu § 37g wird folgende Angabe eingefügt: „§ 37h Mechanismus zur Anpassung der ... c) In Absatz 3 Nummer 4 wird die Angabe „3 und" gestrichen. 6. Dem § 37g werden die folgenden Sätze angefügt: „Die Bundesregierung evaluiert ... Bericht gibt auch Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Regelwerkes." 7. Nach § 37g wird folgender § 37h eingefügt: „§ 37h Mechanismus zur Anpassung ...

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1740

Artikel 1 12. BImSchGÄndG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

... der Berichte erforderlich sind." 10. Nach § 37f wird folgender § 37g eingefügt: „§ 37g Bericht der Bundesregierung Nachdem der ... 10. Nach § 37f wird folgender § 37g eingefügt: „§ 37g Bericht der Bundesregierung Nachdem der Bericht nach Artikel 22 der Richtlinie ...

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