Zitierungen von § 47 BImSchG

... Luftreinhalteplan oder ein Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Abs. 1 oder 2 dies vorsehen. Die Straßenverkehrsbehörde kann im Einvernehmen ... und die städtebaulichen Belange zu berücksichtigen. § 47 Abs. 6 Satz 1 bleibt unberührt. (3) Die Bundesregierung wird ...

... Immissionswerte sicherzustellen. Hierzu gehören insbesondere Pläne nach § 47. (2) Die Maßnahmen nach Absatz 1 a) müssen einem integrierten ...

... zu überarbeiten, dann hat dies bis zum Ablauf des 18. Juli 2024 zu erfolgen. (6) § 47 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 6 gilt entsprechend. (7) Die zuständigen Behörden teilen Informationen aus den ...

... nach diesem Gesetz geändert wird, gilt diese Änderung als sachdienlich. (10) § 47 Abs. 5a gilt für die Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Luftreinhalteplänen nach ... gilt für die Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Luftreinhalteplänen nach § 47 , die nach dem 25. Juni 2005 eingeleitet worden ...

... 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 2.2 Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 2.3 Abfallwirtschaftskonzepte nach § 21 des ...

... einem Luftreinhalteplan oder einem Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Absatz 1 oder 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgesetzten Umweltzonen ordnet die Straßenverkehrsbehörde die dafür ... einem Luftreinhalteplan oder einem Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Absatz 1 oder 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgesetzten Umweltzonen nach Absatz 1f. (10) Absatz 9 gilt nicht, 1. ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 47 wie folgt gefasst: „§ 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 47 wie folgt gefasst: „§ 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, ... die Wörter „Informations- oder" eingefügt. 5. § 47 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, ...

...  § 47 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 3 ...

... Luftreinhalteplan oder einem Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Absatz 1 oder 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgesetzten Umweltzonen nach Absatz ...

... die Wörter „oder elektronisch" eingefügt. 5. In § 47 Absatz 5a Satz 3 und § 58b Absatz 2 Satz 2 werden jeweils nach dem Wort „schriftlich" die ...

... „6," die Angabe „7 Satz 2 und 3, Abs." eingefügt. 4. § 47 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: ... 5. Dem § 67 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) § 47 Abs. 5 Satz 4 und Abs. 5a gilt für die Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von ... für die Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Luftreinhalteplänen nach § 47 , die nach dem 25. Juni 2005 eingeleitet worden sind." 6. § 73 wird wie folgt ...