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Zitierungen von § 3 MarkenG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse (vom 14.01.2019)

... Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass die ...

§ 37 MarkenG Prüfung auf absolute Schutzhindernisse; Bemerkungen Dritter (vom 14.01.2019)

... Ist die Marke nach § 3 , 8 oder 10 von der Eintragung ausgeschlossen, so wird die Anmeldung zurückgewiesen. ...

§ 50 MarkenG Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (vom 14.01.2019)

... einer Marke wird auf Antrag für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie entgegen §§ 3 , 7 oder 8 eingetragen worden ist. (2) Ist die Marke entgegen § 3, 7 oder ... §§ 3, 7 oder 8 eingetragen worden ist. (2) Ist die Marke entgegen § 3 , 7 oder 8 Absatz 2 Nummer 1 bis 13 eingetragen worden, so kann die Eintragung nur für nichtig ...

§ 97 MarkenG Kollektivmarken (vom 14.01.2019)

... Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen im Sinne des § 3 eingetragen werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes

... „§ 159 Schutzdauer und Verlängerung". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort ... „(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass die ... b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Ist die Marke entgegen § 3 , 7 oder 8 Absatz 2 Nummer 1 bis 13 eingetragen worden, so kann die Eintragung nur für nichtig ...

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