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Zitierungen von § 128 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 128 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 129 MarkenG Verjährung
... nach § 128 verjähren gemäß § ...
§ 135 MarkenG Ansprüche wegen Verletzung (vom 28.06.2024)
... Die §§ 18, 19, 19a und 19c gelten entsprechend. (2) § 128 Abs. 2 und 3 gilt ...
Zitat in folgenden Normen
Weingesetz
neugefasst durch B. v. 18.01.2011 BGBl. I S. 66; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215
§ 22b WeinG Schutz geografischer Bezeichnungen (vom 15.10.2014)
... Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft besteht. (3) § 128 Absatz 1 und 2 des Markengesetzes gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 5. WeinGÄndG
... Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft besteht. (3) § 128 Absatz 1 und 2 des Markengesetzes gilt entsprechend. § 22c Antrag auf Schutz ...
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 4 GEigDuVeG Änderung des Markengesetzes
... Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften". c) Die Angabe zu § 128 wird wie folgt gefasst: „§ 128 Ansprüche wegen Verletzung". ... c) Die Angabe zu § 128 wird wie folgt gefasst: „§ 128 Ansprüche wegen Verletzung". d) In der Angabe zu Teil 6 Abschnitt 2 wird die ... 19c) zu wie dem Inhaber einer nach diesem Gesetz eingetragenen Marke." 9. § 128 wird wie folgt gefasst: „§ 128 Ansprüche wegen Verletzung ... Marke." 9. § 128 wird wie folgt gefasst: „§ 128 Ansprüche wegen Verletzung (1) Wer im geschäftlichen Verkehr Namen, Angaben ... erstmalig droht. Die §§ 18, 19, 19a und 19c gelten entsprechend. (2) § 128 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. § 136 Verjährung Die ...
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