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Zitierungen von § 5 AVAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AVAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AVAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 AVAG Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache (vom 18.06.2011)
... hat, ob eine Entscheidung aus einem anderen Staat anzuerkennen ist, sind die §§ 3 bis 6, 8 Abs. 2, die §§ 10 bis 12, § 13 Abs. 1 bis 3, die §§ 15 und 16 ...
Zitat in folgenden Normen
Seegerichtsvollstreckungsgesetz (SeeGVG)
Artikel 14 G. v. 06.06.1995 BGBl. I S. 778, 786; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 2 G. v. 30.01.2002 BGBl. I S. 564
§ 2 SeeGVG Vollstreckungsklausel
... Kenntnis und fordert ihn auf, einen Zustellungsbevollmächtigten im Inland zu benennen. § 5 des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes vom 19. Februar 2001 (BGBl. I S. 288) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes
G. v. 17.04.2007 BGBl. I S. 529, 1058
Artikel 1 AVAGuaÄndG Änderung des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes
... 2. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zustellungsempfänger". ... a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zustellungsempfänger". b) Die Angabe zu den §§ 50 bis 54 wird wie ... oder das jeweils durchzuführende Abkommen Anwendung findet". 5. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zustellungsempfänger (1) Hat ... Anwendung findet". 5. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zustellungsempfänger (1) Hat die antragstellende Person in dem Antrag keinen ...
Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 358
Artikel 7 RASvStG Änderung anderer Gesetze
... 27. Juli 2001 (BGBl. I S. 1887) geändert worden ist, wird aufgehoben. (7) § 5 Abs. 3 des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes vom 19. Februar 2001 (BGBl. I ...
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