Zitierungen von Artikel X Gesetz über internationale Patentübereinkommen
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel X IntPatÜbkG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IntPatÜbkG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel XI IntPatÜbkG Übergangs- und Schlußbestimmungen (vom 01.06.2023)
... A des Gesetzes über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts betrifft, und Artikel X Nr. 1 treten an dem Tag in Kraft, an dem nach der Bestimmung des Verwaltungsrats der Europäischen ... A des Gesetzes über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts betrifft, und Artikel X Nr. 2 treten an dem Tag in Kraft, an dem der Patentzusammenarbeitsvertrag für die Bundesrepublik ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3914, BGBl. 2023 I Nr. 175
Artikel 1 EUPatRefUG Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen
... für Ansprüche nach Absatz 1 ist das Bundesamt für Justiz." 2. Artikel X wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird der Punkt am Ende durch ein ...
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