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Zitierungen von § 99b BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99b BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 126 BranntwMonG Monopolordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2006)

... oder nicht vollständig abliefert, 4. (aufgehoben) 5. entgegen § 99b Satz 1 Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen verwendet, 6. gegen eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz

G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650

Artikel 1 BranntwMonAG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... 6. § 99b wird aufgehoben. 7. § 133 ...

Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090

Artikel 2 6. VStÄndG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... 99b des Branntweinmonopolgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, ... 2010 (BGBl. I S. 2221) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 99b Branntwein darf zu Trinkzwecken und zur Herstellung von Lebensmitteln und ...

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