Zitierungen von § 99b BranntwMonG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99b BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BranntwMonG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 126 BranntwMonG Monopolordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2006)
... oder nicht vollständig abliefert, 4. (aufgehoben) 5. entgegen § 99b Satz 1 Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen verwendet, 6. gegen eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Branntweinmonopolabschaffungsgesetz
G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650
Artikel 1 BranntwMonAG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... 6. § 99b wird aufgehoben. 7. § 133 ...
Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 2 6. VStÄndG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes
... 99b des Branntweinmonopolgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, ... 2010 (BGBl. I S. 2221) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 99b Branntwein darf zu Trinkzwecken und zur Herstellung von Lebensmitteln und ...
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