Zitierungen von § 166 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 166 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz

G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650

Artikel 1 BranntwMonAG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort „unvergällt" gestrichen. 10. Dem § 166 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des ...

Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090

Artikel 2 5. VStÄndG Änderung des Branntweinmonopolgesetzes

... für alle daran Beteiligten die Steuer entsteht;". 13. Der bisherige § 182 wird § 166 und in Absatz 1 werden die Wörter „in Absatz 2" ...

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