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Zitierungen von § 2291 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2291 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1851 BGB Genehmigung für erbrechtliche Rechtsgeschäfte (vom 01.01.2023)
... Anordnung eines Vermächtnisses, einer Auflage sowie einer Rechtswahl gemäß § 2291 , 7. zur Aufhebung eines zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossenen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1042
Artikel 16 IntErbRVGEG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... Erbrechts können vertragsmäßig nicht getroffen werden." 4. § 2291 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Eine vertragsmäßige ...

Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744
Artikel 1 VBRRefG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... Anordnung eines Vermächtnisses, einer Auflage sowie einer Rechtswahl gemäß § 2291 , 7. zur Aufhebung eines zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossenen ... a) Absatz 3 wird aufgehoben. b) Absatz 4 wird Absatz 3. 26. In § 2291 Absatz 1 Satz 2 und § 2292 werden jeweils das Semikolon und die Wörter „die Vorschrift des § ...