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Zitierungen von § 21 BZRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 69 BZRG Übergangsvorschriften (vom 09.12.2022)
... dieses Gesetzes in der ab 1. Juli 2022 geltenden Fassung behandelt. (5) § 21 Satz 2 in der ab dem 29. Juli 2017 geltenden Fassung ist erst ab dem 1. Mai 2018 anzuwenden. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und anderer registerrechtlicher Vorschriften zum Zweck der Zulassung der elektronischen Antragstellung bei Erteilung einer Registerauskunft
G. v. 06.09.2013 BGBl. I S. 3556
Artikel 1 BZRGuaÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... Geburtsdatum" eingefügt. 3. In § 21a Satz 2 wird die Angabe „§ 493 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1" durch die Wörter ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/816 sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3420
Artikel 2 VO2019/816-DG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... nach Erteilung der Auskunft unverzüglich zu löschen." 3. In § 21 Satz 1 werden die Wörter „Verfahrens, das die Übermittlung personenbezogener Daten durch ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes
G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938
Artikel 11 BVerSchZusG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... (BGBl. I S. 10) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 21a Satz 2 wird der Angabe „§ 493" die Angabe „§ 492 Absatz 4a," ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2017
Artikel 1 6. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... (BGBl. I S. 1938) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 21a Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 493 Absatz 2 und 3 Satz 1 und 2 der ... 2. Dem § 69 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) § 21a Satz 2 in der ab dem 26. November 2015 geltenden Fassung ist erst ab dem 30. April 2018 ... geltenden Fassung ist erst ab dem 30. April 2018 anzuwenden. Bis zum 30. April 2018 ist § 21a Satz 2 in der am 20. November 2015 geltenden Fassung weiter ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 52 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... Person nicht verarbeitet werden. Absatz 1 Satz 5 bis 8 gilt entsprechend." 4. In § 21 Satz 1 werden die Wörter „der Betroffenen" durch die Wörter „der betroffenen ... ersetzt. 11. § 69 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) § 21 Satz 2 in der ab dem 29. Juli 2017 geltenden Fassung ist erst ab dem 1. Mai 2018 anzuwenden. Bis zum 30. ...