Zitierungen von § 1 PatBeteiligungsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PatBeteiligungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatBeteiligungsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 PatBeteiligungsV Anerkannte Organisationen (vom 08.11.2006)
... Verordnung berechtigte Zweifel, dass eine der in Absatz 1 genannten Organisationen die in § 1 Nr. 1 bis 7 genannten Kriterien erfüllt, bittet er das Bundesministerium für Gesundheit, ... dass eine der in Absatz 1 genannten oder nach § 3 anerkannten Organisationen die in § 1 Nr. 1 bis 7 genannten Kriterien noch ...
§ 3 PatBeteiligungsV Anerkennung weiterer Organisationen (vom 08.11.2006)
... Organisation auf Bundesebene anerkennen, wenn die antragstellende Organisation die in § 1 Nr. 1 bis 7 aufgeführten Kriterien erfüllt und diese nachweist. Die Anerkennung erfolgt ...
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