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§ 28 - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)

G. v. 02.09.1994 BGBl. I S. 2265; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Geltung ab 01.10.1994; FNA: 26-8 Ausländerrecht

55 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 135 Vorschriften zitiert

Kapitel 3 Visadatei

§ 27 ←

→ § 29

§ 28 Anlaß der Speicherung

§ 28 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Speicherung von Daten eines Ausländers ist zulässig, wenn er ein Visum beantragt.

§ 27 ←

→ § 29

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Zitierungen von § 28 AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 28 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)

V. v. 17.05.1995 BGBl. I S. 695; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

§ 4 AZRG-DV Allgemeine Regelungen (vom 01.11.2022)

... die Datenübermittlung ist der Zeitpunkt, in dem einer der Anlässe nach § 2 oder § 28 des AZR-Gesetzes oder eine Entscheidung zu einem der Anlässe nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 4 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

Artikel 1 DÜV-AnpassG Änderung des AZR-Gesetzes

... § 26 Satz 4 ist nicht anzuwenden." 28. Dem § 28 wird folgender Satz angefügt: „Darüber hinaus ist es zulässig, ...

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