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Änderung § 16 HHG vom 12.11.2015
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 16 HHG, alle Änderungen durch Artikel 1 HHGuBVFGÄndG am 12. November 2015 und Änderungshistorie des HHGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 16 HHG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 12.11.2015 geltenden Fassung | § 16 HHG n.F. (neue Fassung) in der am 12.11.2015 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 07.11.2015 BGBl. I S. 1922 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 16 Finanzierung | |
| (Text alte Fassung) (1) 1 Für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 18 kann die Stiftung die ihr für diese Zwecke noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Stammkapital und aus den jährlichen Erträgnissen sowie Zuwendungen von dritter Seite verwenden. 2 Darüber hinaus werden ihr hierfür in den Jahren 2007 bis 2009 jeweils 2.180.000 Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. 3 Einlagen in das Stiftungsvermögen sind zulässig. | (Text neue Fassung) (1) 1 Für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 18 kann die Stiftung die ihr für diese Zwecke noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Stammkapital und aus den jährlichen Erträgnissen sowie Zuwendungen von dritter Seite verwenden. 2 Darüber hinaus werden ihr hierfür im Jahr 2015 2 Millionen Euro und im Jahr 2016 13,5 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. 3 Einlagen in das Stiftungsvermögen sind zulässig. |
(2) Die Verwaltungskosten der Stiftung trägt der Bund. (3) Die Stiftung ist berechtigt, Zuwendungen von dritter Seite anzunehmen. | |
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