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Zitierungen von § 23 HHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)
neugefasst durch B. v. 17.12.1999 BGBl. I S. 2664; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
§ 18 StrRehaG Unterstützungsleistungen (vom 29.11.2019)
... für Bau und Heimat und dem Bundesministerium der Finanzen. Die §§ 22 und 23 des Häftlingshilfegesetzes gelten entsprechend. (3) Nach dem Tod des Berechtigten gilt für seine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes und zur Bereinigung des Bundesvertriebenengesetzes
G. v. 07.11.2015 BGBl. I S. 1922
Artikel 1 HHGuBVFGÄndG Änderung des Häftlingshilfegesetzes
... eines Antrags entscheidet stets der Bewilligungsausschuss." 5. Dem § 23 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Der Stiftungsrat wählt aus ... dieser vertritt den Vorsitzenden, falls dieser verhindert ist." 6. In § 23 Absatz 3 Satz 1 wird das Wort „muß" durch die Wörter „sowie sein ...
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