Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 PTSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 PTSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PTSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 PTSG Ermächtigung für Rechtsverordnungen (vom 08.11.2006)
... und dies in geeigneter Weise öffentlich bekanntzumachen. (7) Die nach § 3 verpflichteten Unternehmen haben die Voraussetzungen zu schaffen, daß die Regelungen in den ...
§ 5 PTSG Vorsorgeplanungen (vom 08.11.2006)
... das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie an Planungen für die im § 3 Abs. 1 genannten Fälle zu beteiligen. Sie haben das Bundesministerium für Wirtschaft und ...
§ 6 PTSG Mitarbeit in Arbeitsstäben und Teilnahme an Übungen (vom 08.11.2006)
... Wirtschaft und Technologie an nationalen und internationalen Übungen für die im § 3 Abs. 1 genannten Fälle zu beteiligen. Ein Einsatz im Ausland kann nicht angeordnet ...
§ 9 PTSG Zivilschutzaufgaben (vom 09.04.2009)
... und Katastrophenhilfegesetzes dienen, wenn sie auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 besonderen Verpflichtungen unterworfen worden sind. ...
§ 12 PTSG Entschädigungen (vom 08.11.2006)
... die den Unternehmen durch Dienstleistungen auf Grund von Rechtsverordnungen nach den §§ 3 und 10 sowie für Dienstleistungen innerhalb des üblichen Dienstleistungsangebotes auf ... Maßnahme vorher zugestimmt hat. Werden die Unternehmen durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 verpflichtet, ihr Dienstleistungsangebot zu erweitern, so dürfen sie für ... den Nutzern erheben. (3) Für jeden Netzzugang, für den Vorrechte nach § 3 Abs. 3 einzuräumen sind, erhält das verpflichtete Unternehmen von dem bevorrechtigten ... auf das Verfahren nach der Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung gemäß § 3 Abs. 1 bis 3 ist kostenfrei. (4) Für Personal- und Sachkosten, die den ...
§ 13 PTSG Bußgeldvorschriften
... 1. einer Rechtsverordnung a) nach § 3 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 10 Abs. 1 oder b) nach § 4 Abs. 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 271 9. ZustAnpV Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
... In § 3 Abs. 1, 4 Satz 1 und Abs. 5 Nr. 1 erster Halbsatz, § 4 Abs. 1, 4 und 5, § 5 Satz 1 und ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung (PTZSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1539; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
§ 1 PTZSV Verpflichtung
... zu gewährleisten, wenn sie auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes (des ... oder Telekommunikationsdienstleistungen anbieten und auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 bis 3 oder nach § 10 des Gesetzes besonderen Verpflichtungen unterworfen worden ...
§ 14 PTZSV Schutzraumprogramm
... des Postwesens und der Telekommunikation entsprechend einer Verordnung nach § 3 Abs. 1 bis 3 oder nach § 10 des Gesetzes aufrechtzuerhalten. Diese Arbeitsstätten werden ...
Post- und Telekommunikationsauskunftsverordnung (PTKAuskV)
V. v. 22.04.2003 BGBl. I S. 545; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
§ 2 PTKAuskV Auskünfte (vom 08.11.2006)
... zwingend erforderlich ist. (2) In den in § 3 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes genannten Fällen ...
Postsicherstellungsverordnung (PSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1535; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
Eingangsformel PSV
... Grund des § 3 Abs. 1 bis 3 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes vom 14. September 1994 (BGBl. ...
Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung (TKSiV)
V. v. 26.11.1997 BGBl. I S. 2751; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
Eingangsformel TKSiV
... Grund des § 3 Abs. 1 bis 3 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes vom 14. September 1994 (BGBl. ...
§ 2 TKSiV Mindestangebot
... nur dann erbracht werden, wenn sie vor Erlaß einer Anwendungsverordnung nach § 3 Abs. 4 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes angeboten ...
§ 8 TKSiV Umsetzung bei Gefahr im Verzug (vom 08.11.2006)
... in geeigneter Weise die Öffentlichkeit zu informieren. Einer Anwendungsverordnung nach § 3 Abs. 4 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes bedarf es hierzu ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6663/v95101.htm