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Zitierungen von § 12 PTSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PTSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PTSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 271 9. ZustAnpV Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz
... § 6 Abs. 1 und 2 Satz 1, §§ 7, 9 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes vom 14. ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung (PTZSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1539; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
§ 3 PTZSV Zuständige Behörde
... und genehmigt Maßnahmen der Unternehmen, soweit dafür Entschädigung nach § 12 des Gesetzes beantragt wird. (5) Die Unternehmen haben auf Verlangen der ...
§ 6 PTZSV Planung und Aufstellung
... Empfehlungen geben und auch Anordnungen erlassen, wenn Entschädigung nach § 12 des Gesetzes beantragt wird. (3) Von der Aufstellung betrieblicher ...
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