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Zitierungen von § 5 Gesetz über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PAZEignPrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PAZEignPrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 PAZEignPrG Prüfungsleistungen
... umfaßt zwei Aufsichtsarbeiten. Eine Aufsichtsarbeit hat das Pflichtfach nach § 5 Abs. 2 Nr. 1, die andere hat nach Wahl des Antragstellers das Pflichtfach nach § 5 Abs. 2 Nr. ... § 5 Abs. 2 Nr. 1, die andere hat nach Wahl des Antragstellers das Pflichtfach nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 oder das Wahlfach zum Gegenstand. (4) Der Antragsteller wird zu der ... das Recht für das berufliche Verhalten der Patentanwälte und das Pflichtfach nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 oder, wenn der Antragsteller in diesem Fach eine Aufsichtsarbeit geschrieben hat, das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 5 GeschmMRModG Folgeänderungen
... auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit" ersetzt. (17) In § 5 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur ...
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