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Zitierungen von § 17 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 77 SVWO Wahl des Vorstandes (vom 18.02.2021)
... die Aufgaben des Listenträgers nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch wahr; § 17 Abs. 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Beschlüsse und sonstige Mitteilungen des Vorstandes sind dem ...
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... nur gemeinsam
mit ihren Stellvertretern/Stellvertreterinnen abgeben können
( § 17 Absatz 1 Satz 5 der Wahlordnung für die Sozialversicherung ),
ist hier einzusetzen: „Der/Die Listenvertreter/-in kann Erklärungen nur gemeinsam ... nur gemeinsam
mit ihren Stellvertretern/Stellvertreterinnen abgeben können
( § 17 Absatz 1 Satz 5 der Wahlordnung für die Sozialversicherung ),
ist hier einzusetzen: „Der/Die Listenvertreter/-in kann Erklärungen nur gemeinsam ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)
... nur gemeinsam
mit ihren Stellvertretern/Stellvertreterinnen abgeben können
( § 17 Absatz 1 Satz 5 der Wahlordnung für die Sozialversicherung ),
ist hier einzusetzen: „Der/Die Listenvertreter/-in kann Erklärungen nur gemeinsam ... nur gemeinsam
mit ihren Stellvertretern/Stellvertreterinnen abgeben können
( § 17 Absatz 1 Satz 5 der Wahlordnung für die Sozialversicherung ),
ist hier einzusetzen: „Der/Die Listenvertreter/-in kann Erklärungen nur gemeinsam ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... sind Familienname, Vorname, Geburtsjahr und Wohnort anzugeben." 9. In § 17 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „fernschriftlich, telegrafisch oder durch Fernkopierer" durch ...
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