Zitierungen von § 10 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt

V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2444

Artikel 1 DPMAVuaÄndV Änderung der DPMA-Verordnung

... 2016 (BGBl. I S. 558) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 10 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „DIN A4" durch die Angabe „21x 29,7 Zentimeter (DIN A4)" ...

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