§ 3 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)

V. v. 24.06.2004 BGBl. I S. 1342; aufgehoben durch § 15 V. v. 27.01.2009 BGBl. I S. 123
Geltung ab 09.08.2004; FNA: 2129-8-10-2 Umweltschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Beschaffenheit von Biodiesel

§ 3 wird in 4 Vorschriften zitiert

Biodiesel darf im geschäftlichen Verkehr an den Verbraucher nur veräußert werden, wenn seine Eigenschaften mindestens den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe November 2003, entsprechen. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

§ 2 ←

→ § 4

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 10. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 10. BImSchV Gleichwertigkeitsklausel

... Kraftstoffen nach den §§ 1, 2, 3 , 4 und 5 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die einer anderen Norm oder technischen ...

§ 8 10. BImSchV Unterrichtung des Auszeichnungspflichtigen

... zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. den in den §§ 1 bis 5 genannten Mindestanforderungen entsprechen, 2. nach § 6 ...

§ 10 10. BImSchV Zugänglichkeit der Normen

... in den §§ 1, 2 , 3 , 4, 6 und 7 genannten DIN- und EN-Normen sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen. Die ...

§ 11 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten

... § 1 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 oder § 3 , § 4 Satz 1 und § 5, jeweils auch in Verbindung mit § 6, Kraftstoff ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6889/a97994.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben