Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.01.2009 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung
§ 5 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)
V. v. 24.06.2004 BGBl. I S. 1342; aufgehoben durch § 15 V. v. 27.01.2009 BGBl. I S. 123
Geltung ab 09.08.2004; FNA: 2129-8-10-2 Umweltschutz
| |
Geltung ab 09.08.2004; FNA: 2129-8-10-2 Umweltschutz
| |
§ 5 Beschaffenheit von Erdgas
§ 5 wird in 5 Vorschriften zitiert
Erdgas als Kraftstoff darf im geschäftlichen Verkehr an den Verbraucher nur veräußert werden, wenn seine Eigenschaften mindestens den Anforderungen des Arbeitsblattes G 260, H oder L Gas, Ausgabe Januar 2000, der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW) entsprechen.
Anzeige
Zitierungen von § 5 10. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
10. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 10. BImSchV Gleichwertigkeitsklausel
... Kraftstoffen nach den §§ 1, 2, 3, 4 und 5 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die einer anderen Norm oder technischen Spezifikation ...
§ 8 10. BImSchV Unterrichtung des Auszeichnungspflichtigen
... zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. den in den §§ 1 bis 5 genannten Mindestanforderungen entsprechen, 2. nach § 6 gleichwertig ...
§ 10 10. BImSchV Zugänglichkeit der Normen
... Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. Das in § 5 genannte DVGW Technische Regeln Arbeitsblatt G 260 ist bei der Wirtschafts- und ...
§ 11 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten
... Abs. 2 Satz 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 oder § 3, § 4 Satz 1 und § 5 , jeweils auch in Verbindung mit § 6, Kraftstoff veräußert, 2. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Biokraftstoffquotengesetz (BioKraftQuG)
G. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3180, 2007 I S. 66, 2007 I S. 1407
Artikel 1 BioKraftQuG Änderung des Energiesteuergesetzes (vom 01.01.2007)
... aufbereitetes Biogas (Biomethan) sind oder enthalten, das die Anforderungen des § 5 der Zehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6889/a97996.htm