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§ 6 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)
V. v. 24.06.2004 BGBl. I S. 1342; aufgehoben durch § 15 V. v. 27.01.2009 BGBl. I S. 123
Geltung ab 09.08.2004; FNA: 2129-8-10-2 Umweltschutz
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Geltung ab 09.08.2004; FNA: 2129-8-10-2 Umweltschutz
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§ 6 Gleichwertigkeitsklausel
§ 6 wird in 4 Vorschriften zitiert
Den Kraftstoffen nach den §§ 1, 2, 3, 4 und 5 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die einer anderen Norm oder technischen Spezifikation entsprechen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Kraft ist, soweit diese Normen oder technischen Spezifikationen mit den europäischen Normen (DIN EN 228, Ausgabe März 2004, DIN EN 590, Ausgabe März 2004, DIN EN 14214, Ausgabe November 2003, DIN EN 589, Ausgabe März 2004, Arbeitsblatt G 260, Erdgas Gruppe H oder Erdgas Gruppe L, Ausgabe Januar 2000 der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW) übereinstimmen und die ein gleichwertiges Niveau der Beschaffenheit für die gleichen klimatischen Anforderungen sicherstellen.
Zitierungen von § 6 10. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
10. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 10. BImSchV Inhalt und Form der Auszeichnung
... EN 228 vom September 2003 als Ausgabe März 2004), entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. Statt mit "Normal schwefelfrei" kann die Auszeichnung mit "Benzin ... den Anforderungen der DIN EN 228 vom März 2004 entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. Die Zeichen nach den Anlagen 1d, 1e und 1f gelten für Ottokraftstoffe, deren ... September 2003 als DIN EN 590, Ausgabe März 2004), entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. 4. Mit "Dieselkraftstoff" und dem Zeichen nach Anlage 2a ... den Anforderungen der DIN EN 590 vom März 2004 entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. Das Zeichen nach Anlage 2a gilt für Dieselkraftstoff, dessen Schwefelgehalt über ... Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe November 2003, entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. 6. Mit "Flüssiggas" und dem Zeichen nach Anlage 4 ... Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe März 2004, entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. 7. Mit "Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 5a, Erdgas Gruppe H und ... Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW) entsprechen oder gleichwertig nach § 6 sind. 8. Ein Mischkraftstoff aus Ottokraftstoff und mehr als 5 Volumen % Bioethanol ...
§ 8 10. BImSchV Unterrichtung des Auszeichnungspflichtigen
... 1 bis 5 genannten Mindestanforderungen entsprechen, 2. nach § 6 gleichwertig sind oder 3. Kraftstoffe im Sinne von § 7 Nr. 8 oder Nr. ...
§ 10 10. BImSchV Zugänglichkeit der Normen
... in den §§ 1, 2 , 3, 4, 6 und 7 genannten DIN- und EN-Normen sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen. Die ...
§ 11 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten
... Abs. 2 Satz 1 oder § 3, § 4 Satz 1 und § 5, jeweils auch in Verbindung mit § 6 , Kraftstoff veräußert, 2. entgegen § 7 Kraftstoff nicht ...
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