§ 5 - THW-Mitwirkungsverordnung (THWMitwV)

V. v. 11.01.2004 BGBl. I S. 75; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 10.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 275
Geltung ab 01.02.2004; FNA: 215-10-3 Zivilschutz

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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§ 5 Verstoß gegen Dienstpflichten

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Wer als Helferin oder Helfer schuldhaft gegen Dienstpflichten verstößt, kann ermahnt, von der Teilnahme an dienstlichen Veranstaltungen vorübergehend oder dauerhaft ausgeschlossen oder von besonderen Funktionen abberufen werden; erteilte Berechtigungen können entzogen werden. Bei schwerwiegenden Verstößen kann eine Entlassung erfolgen. Eine Abberufung von besonderen Funktionen ist auch ohne Verschulden möglich, wenn das mit der besonderen Funktion verbundene Vertrauensverhältnis gestört ist oder wenn der Helferin oder dem Helfer in sonstiger Weise die notwendige Eignung fehlt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der THW-Mitwirkungsverordnung V. v. 19. November 2014 BGBl. I S. 1750 m.W.v. 26. November 2014

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Frühere Fassungen von § 5 THWMitwV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.11.2014	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der THW-Mitwirkungsverordnung vom 19.11.2014 BGBl. I S. 1750

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 THWMitwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 THWMitwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in THWMitwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der THW-Mitwirkungsverordnung

V. v. 19.11.2014 BGBl. I S. 1750

Artikel 1 1. THWMitwVÄndV Änderung der THW-Mitwirkungsverordnung

... „(THW-Mitwirkungsverordnung - THWMitwV)" ersetzt. 2. Die §§ 1 bis 5 werden durch folgenden § 1 ersetzt: „§ 1 Helferinnen und Helfer ... die Wörter „Helferinnen und Helfer" ersetzt. 6. § 9 wird § 5 und wie folgt geändert: a) Satz 1 wird durch folgende Sätze ersetzt: ...

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