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Zitierungen von § 4 EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EGBlauzBekDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGBlauzBekDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EGBlauzBekDV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.05.2016)
... 1 Absatz 2 Satz 1 einen Embryo, Samen oder eine Eizelle verbringt, 3. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 ein Tier impft, 4. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 ... § 4 Absatz 1 Satz 1 ein Tier impft, 4. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 5. entgegen § 4 ... 4 Absatz 1 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 5. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... oder nicht rechtzeitig macht oder 6. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 ...
Zitat in folgenden Normen
Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit
V. v. 20.12.2006 BGBl. I S. 3383
Artikel 1 8. BlauzungenVerschlVÄndV
... 7. Der Bezugshinweis der Anlage wird wie folgt gefasst: „(zu den §§ 1 bis 6)". ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung über bestimmte Impfstoffe zum Schutz vor der Blauzungenkrankheit und zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
V. v. 02.05.2008 BAnz. S. 1599; zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 V. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1904
Artikel 2 BlZSchutzImpfuaÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... Verordnung vom 25. April 2008 (BGBl. I S. 764), wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach dem Wort „für" ... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Abs. 2 verbundenen vollziehbaren Auflage oder 2. einer vollziehbaren Anordnung nach ... 2 verbundenen vollziehbaren Auflage oder 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Abs. 2a zuwiderhandelt." b) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 2. ...
Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 03.05.2016 BGBl. I S. 1057
Artikel 5 5. TierSeuchRÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... vom 30. Juni 2015 (BGBl. I S. 1098) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird nach der Angabe „§ 4 Absatz 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. b) Nach Nummer 3 wird ... folgende Nummer 4 eingefügt: „4. einer mit einer Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Satz 1 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt,". c) Die ... Nummern 5 und 6. d) In der neuen Nummer 6 werden nach den Wörtern „§ 4 Absatz 2 Satz 2" die Wörter „oder Absatz 3" ...
Verordnung zur Änderung blauzungenrechtlicher Vorschriften, der Geflügelpest-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung
V. v. 06.04.2009 BGBl. I S. 749
Artikel 2 BlauzRuaÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... vom 24. September 2008 (BGBl. I S. 1905) wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Tierhalter hat der zuständigen ... 2. § 5 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 4 Absatz 3 eine Impfung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung, der Geflügelpest-Verordnung und der Viehverkehrsverordnung
V. v. 25.04.2008 BGBl. I S. 764
Artikel 1 EGBlauzBekDVuaÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... Gebiet" durch die Wörter „im Inland" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt: „4. entgegen § 4 Abs. 1a Satz 1 ein dort genanntes Tier nicht impfen lässt oder". dd) Die ...
Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Artikel 6 RindTbVuaÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... (eBAnz AT51 2009 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Tierhalter hat der zuständigen ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 4 Absatz 2a" die Angabe „oder 3 Satz 2" eingefügt. b) Absatz 2 ... b) Absatz 2 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 26 4. TierSeuchRÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... 1 Absatz 2 Satz 1 einen Embryo, Samen oder eine Eizelle verbringt, 3. entgegen § 4 Absatz 1 ein Tier impft, 4. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, ... 3. entgegen § 4 Absatz 1 ein Tier impft, 4. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... oder nicht rechtzeitig macht oder 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 2 Satz 2 ...
Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
V. v. 07.05.2009 eBAnz AT51 2009 V1; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Artikel 1 24. EGBlauzBekDVÄndV
... § 1 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." 3. In den §§ 3 und 4 Absatz 1, 2a und 3 werden jeweils nach dem Wort „Blauzungenkrankheit" die Wörter ...
Zweite Verordnung zur Änderung blauzungenrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.06.2015 BGBl. I S. 1092
Artikel 2 2. BlauzRuaÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... Absatz 1 genannten Programme." 3. § 3 wird aufgehoben. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Zweite Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.12.2009 BGBl. I S. 3939
Artikel 6 2. TierSeuchRÄndV Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung
... (eBAnz AT63 2009 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1a bis 2a werden aufgehoben. ... aufgehoben. b) Der bisherige Absatz 3 wird neuer Absatz 2. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Weitergehende ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt." b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... cc) Die bisherige Nummer 5 wird die neue Nummer 4; in ihr wird die Angabe „§ 4 Absatz 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 4 Absatz 2 Satz 1" ... 4; in ihr wird die Angabe „§ 4 Absatz 3 Satz 1" durch die Angabe „§ 4 Absatz 2 Satz 1" ...
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