Zitierungen von § 6 Schweinepest-Verordnung

... nicht betroffene Betriebsabteilungen Ausnahmen von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 genehmigen. (2) Die zuständige Behörde kann bei einem ... Erhaltung seltener Rassen gehalten werden, Ausnahmen von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 genehmigen, sofern die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und ...

... zuständige Behörde kann über § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 hinaus die Tötung von Schweinen im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet ...

... einer vollziehbaren Anordnung nach § 3, § 3a Satz 1 Nummer 2, Nummer 3 oder Nummer 5, § 6 Absatz 1 Satz 1 , § 11c Satz 1, § 11d, § 12 Absatz 1 oder Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder ... ohne Genehmigung nach § 4 Absatz 3 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 5 Satz 2, § 6 Absatz 2 Satz 2 , § 11 Absatz 4 Nummer 9, § 11a Absatz 3 Satz 2 oder § 12 Absatz 2, einen Betrieb ... nach § 4 Absatz 3 Nummer 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 5 Satz 2, § 6 Absatz 2 Satz 2 oder § 12 Absatz 2, ein Fahrzeug fährt, 15. einer mit einer Genehmigung nach ... 18. einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 4 zuwiderhandelt, 19. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ein Schild nicht oder nicht rechtzeitig anbringt, 20. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 ... Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ein Schild nicht oder nicht rechtzeitig anbringt, 20. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 einen Hund oder eine Katze nicht oder nicht rechtzeitig einsperrt, 21. ohne Genehmigung ... Hund oder eine Katze nicht oder nicht rechtzeitig einsperrt, 21. ohne Genehmigung nach § 6 Absatz 3 , auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, ein Haustier verbringt, 22. einer mit einer ... mit § 12 Absatz 2, ein Haustier verbringt, 22. einer mit einer Genehmigung nach § 6 Absatz 3 , auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, ...

...  bb) Der bisherige Buchstabe e wird neuer Buchstabe f. 2. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Kommission der Europäischen ...

... 3" durch die Wörter „Absatz 3 Nummer 1 und 2" ersetzt. 5. Dem § 6 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Für den Seuchenbetrieb gilt § 4 ... „gelten § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 6 Buchstabe a bis c, Absatz 3 und 4 und § 6 Absatz 3 " durch die Wörter „gilt § 4 Absatz 2 bis 4" ersetzt. 9. ... Wörtern „auch in Verbindung mit § 4 Absatz 5 Satz 2," die Wörter „ § 6 Absatz 2 Satz 2 ," eingefügt. d) In Nummer 14 werden nach den Wörtern „auch in ... „auch in Verbindung mit § 4 Absatz 5 Satz 2" ein Komma und die Wörter „ § 6 Absatz 2 Satz 2 " eingefügt. e) In Nummer 18 werden die Wörter „, auch in ... § 12 Absatz 2," gestrichen. f) In Nummer 19 werden die Wörter „ § 6 Absatz 2 Nummer 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. g) ... 19 werden die Wörter „§ 6 Absatz 2 Nummer 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 " ersetzt. g) In Nummer 20 werden die Wörter „§ 6 Absatz 2 Nummer ... Absatz 2 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. g) In Nummer 20 werden die Wörter „ § 6 Absatz 2 Nummer 2 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. 18. ... 20 werden die Wörter „§ 6 Absatz 2 Nummer 2" durch die Wörter „ § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 " ersetzt. 18. In der Anlage wird Abschnitt V wie folgt geändert:  ...

... 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 5 Satz 2 oder § 12 Absatz 2, b) § 6 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, c) § 11 Absatz 4 Nummer 1 ...

... vom 28.12.2013, S. 86) geändert worden ist, sind, ist verboten." 3. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und ...

... Auflage zuwiderhandelt, 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 11c Satz 1, § 11d, § 12 Absatz 1 oder Absatz 3, § 13 Absatz ... 4, auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, zuwiderhandelt, 19. entgegen § 6 Absatz 2 Nummer 1 ein Schild nicht oder nicht rechtzeitig anbringt, 20. entgegen ... 2 Nummer 1 ein Schild nicht oder nicht rechtzeitig anbringt, 20. entgegen § 6 Absatz 2 Nummer 2 einen Hund oder eine Katze nicht oder nicht rechtzeitig einsperrt,  ... eine Katze nicht oder nicht rechtzeitig einsperrt, 21. ohne Genehmigung nach § 6 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, ein Haustier verbringt, 22. einer ... 12 Absatz 2, ein Haustier verbringt, 22. einer mit einer Genehmigung nach § 6 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2, verbundenen vollziehbaren Auflage ...