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Änderung § 31a MKS-Verordnung vom 07.10.2011

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 31a a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 07.10.2011 geltenden Fassung
§ 31a n.F. (neue Fassung)
in der am 01.05.2014 geltenden Fassung
durch Artikel 14 V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388
(heute geltende Fassung) 
(Textabschnitt unverändert)

§ 31a Weitergehende Maßnahmen


(Text alte Fassung)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Feststellung der Maul- und Klauenseuche weitergehende Maßnahmen nach § 79 Absatz 4 in Verbindung mit den §§ 17, 17b Absatz 1 Nummer 4 und den §§ 18 bis 30 des Tierseuchengesetzes anzuordnen, soweit diese zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften nicht entgegenstehen, bleibt unberührt.

(Text neue Fassung)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Feststellung der Maul- und Klauenseuche weitergehende Maßnahmen nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes anzuordnen, soweit diese zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nicht entgegenstehen, bleibt unberührt.

(heute geltende Fassung) 

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