Änderung § 15 Brucellose-Verordnung vom 30.05.2017

§ 15 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 30.05.2017 geltenden Fassung

§ 15 n.F. (neue Fassung)
in der am 30.05.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 3 V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253

(Textabschnitt unverändert)

§ 15

(Text alte Fassung)

Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Haustieren amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde für die verseuchten und verdächtigen Tiere die gleichen Schutzmaßnahmen anordnen, die nach dieser Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen vorgesehen sind.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose

1. bei einem Rind durch den Nachweis von Brucella suis oder Brucella melitensis,

2. bei einem Hausschwein durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella melitensis,

3. bei einem Schaf oder einer Ziege durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella suis,

amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde die bei der jeweiligen Tierart vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. ² Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend.

(2) ¹ Im Falle des Verdachtes oder des Ausbruchs von Brucella ovis bei einem Schaf kann die zuständige Behörde die für Schafe vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. ² Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend.

(3) ¹ Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in § 1 Nummer 1 bezeichneten Haustieren festgestellt, so kann die zuständige Behörde für die seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere die gleichen Schutzmaßnahmen anordnen, die nach dieser Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen vorgesehen sind, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. ² Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend.