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Zitierungen von § 3 IFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 IFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

E-Government-Gesetz (EGovG)

Artikel 1 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2749, 2015 I 678; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245

§ 12a EGovG Offene Daten des Bundes, Verordnungsermächtigung (vom 23.07.2021)

... a) kein oder nur ein eingeschränktes Zugangsrecht insbesondere gemäß den §§ 3 , 4 und 6 des Informationsfreiheitsgesetzes besteht oder b) ein Zugangsrecht erst nach ... prüfen. (9) Jede nach Absatz 1 verpflichtete Stelle mit Ausnahme der in § 3 Nummer 8 des Informationsfreiheitsgesetzes genannten Stellen sowie von Hauptzollämtern oder vergleichbaren örtlichen ...

Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)

Artikel 1 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a

§ 8 GDNG Registrierungspflicht; Publikationspflicht von Forschungsergebnissen bei Verarbeitung von Gesundheitsdaten im öffentlichen Interesse

... müssen, sofern dies zum Schutz von besonderen öffentlichen Belangen gemäß § 3 des Informationsfreiheitsgesetzes erforderlich ...

Postgesetz (PostG)

Artikel 1 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 93 PostG Datennutzung

... für die kein oder nur ein eingeschränktes Zugangsrecht insbesondere gemäß § 3 des Informationsfreiheitsgesetzes besteht, sowie für personenbezogene Daten und als solche gekennzeichnete Betriebs- oder ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes

G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2206

Artikel 1 1. EGovGÄndG Änderung des E-Government-Gesetzes

... a) kein oder nur ein eingeschränktes Zugangsrecht insbesondere gemäß den §§ 3 bis 6 des Informationsfreiheitsgesetzes besteht oder b) ein Zugangsrecht erst nach ...

Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2941, 4114

Artikel 1 DNGEG Änderung des E-Government-Gesetzes

... „(9) Jede nach Absatz 1 verpflichtete Stelle mit Ausnahme der in § 3 Nummer 8 des Informationsfreiheitsgesetzes genannten Stellen sowie von Hauptzollämtern oder vergleichbaren örtlichen ...

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