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Zitierungen von § 119 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 119 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
ELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)
... „§ 118 Bundeseinheitliche Regelung". f) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zum Verfahren des ... f) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises". g) ... zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises". g) Nach der Angabe zu § 119 wird die folgende Angabe angefügt: „§ 120 ... Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden." 14. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zum Verfahren des ... werden." 14. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (1) Die ... jeweiligen Nachweis geltenden Gesetz nichts anderes bestimmt ist." 15. Nach § 119 wird der folgende § 120 angefügt: „§ 120 ... 120 angefügt: „§ 120 Außerkrafttreten (1) § 119 tritt am 1. Januar 2012 außer Kraft. (2) § 115 tritt mit Ablauf des 31. ...
Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... zu den §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zur Aufhebung des ... e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zur Aufhebung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises; ... 11. Die §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zur Aufhebung des ... 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Übergangsregelungen zur Aufhebung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises; ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024
Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 118 (aufgehoben)". g) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 (aufgehoben)". 2. In § ... g) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 (aufgehoben)". 2. In § 1 Abs. 2 werden die Wörter „Die Vorschriften ... des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten)". 27. Die §§ 115a, 118 und 119 werden aufgehoben. ...
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 31 SozERG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... für Soziale Sicherung". b) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Berücksichtigung von ... b) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „ § 119 Berücksichtigung von Versorgungskrankengeld". c) Die Angabe zu § 120 ... für Soziale Sicherung" ersetzt. 7. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 Berücksichtigung von ... 7. § 119 wird wie folgt gefasst: „ § 119 Berücksichtigung von Versorgungskrankengeld Bei der Anwendung von § 7 Absatz ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 122 2. DSAnpUG-EU Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... und Weiterleitung der Daten zum Lohnnachweisverfahren". g) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 (weggefallen)". 2. Die ... g) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: „ § 119 (weggefallen) ". 2. Die Angabe zum Ersten Abschnitt Fünfter Titel wird wie folgt gefasst: ... nach der Angabe „§ 28n" die Angabe „Satz 1" gestrichen. 19. § 119 wird ...
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