Zitierungen von § 9 BeschussV

... bei Gegenständen, die auf Grund einer Zulassung oder Bewilligung nach den §§ 8 und 9 des Gesetzes hergestellt oder in den Geltungsbereich des Gesetzes verbracht wurden.  ...

... zurückzuweisen und dem Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Absatz 4 zurückzugeben, wenn 1. bei der Vorprüfung festgestellt wird, dass eine der in ...

... den Absätzen 1 und 2 die Beschussprüfung bestanden, so sind die Prüfzeichen nach § 9 Absatz 1 bis 3 anzubringen. (4) Haben die Prüfgegenstände nach den Absätzen 1 und 2 die ... 1 und 2 die Beschussprüfung endgültig nicht bestanden, so ist auf ihnen das in § 9 Absatz 4 bezeichnete Rückgabezeichen ...

... nicht mehr verwendet werden darf. (4) Sind höchstbeanspruchte Teile nach § 9 Absatz 4 Satz 2 als unbrauchbar gekennzeichnet worden, so stellt die zuständige Behörde auf Antrag eine ...

... Über Anträge nach den §§ 7, 8 und 9 Abs. 2 und 4 des Gesetzes entscheidet die Physikalisch-Technische Bundesanstalt. Über ...

... Die Zulassung der Bauart der in den §§ 7, 8 und 9 Abs. 5 des Gesetzes bezeichneten Gegenstände, ihre Änderung, Berichtigung, Rücknahme und ...

... 1 Amtliche Beschusszeichen der Beschussämter ( § 9 Absatz 1 Satz 1 )  ... von Böllern Abbildung 2 Amtliche Beschusszeichen der Beschussämter ( § 9 Absatz 1 Satz 2 )  ... bestimmt sind. Abbildung 3 Ortszeichen der zuständigen Behörden ( § 9 Absatz 2 Nummer 1 und Bezug zur PTB) [image:2006/2006I1501_2_o.gif|Abb. 3 Ortszeichen der ... für die Bundeswehr, der Bundespolizei und die Bereitschaftspolizeien der Länder ( § 9 Abs. 1 Satz 3 ) [image:2006I1502_4.gif|Abb. 9 Beschuss bei Schusswaffen, die vom Bundesamt für ...

... der Bundespolizei. (7) Die in der Unterschrift zu Abbildung 9 der Anlage II zu § 9 der Beschussverordnung genannte Bundespolizeibehörde ist die in Sankt Augustin gelegene Beschussstelle des ...

... Anlage II zu § 9 der Beschussverordnung vom 13. Juli 2006 (BGBl. I S. 1474) werden in der Unterschrift zu Abbildung ...

... 6.1.1 wird die Bezeichnung der Nummerierung „6.1.1" gestrichen und die Angabe „ § 9 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 9 Absatz 1" ersetzt. bbb) Nummer ... gestrichen und die Angabe „§ 9 Abs. 1 Nr. 1" durch die Angabe „ § 9 Absatz 1" ersetzt. bbb) Nummer 6.1.2 wird aufgehoben. cc) In ...

... 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Im Wortlaut wird die Angabe „ § 9 Abs. 5" durch die Angabe „§ 9 Absatz 4" ersetzt. b) Folgende ... a) Im Wortlaut wird die Angabe „§ 9 Abs. 5" durch die Angabe „ § 9 Absatz 4" ersetzt. b) Folgende Sätze werden angefügt:  ... 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 wird die Angabe „ § 9 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „§ 9 Absatz 1 bis 3" ersetzt. b) In ... a) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 9 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „ § 9 Absatz 1 bis 3" ersetzt. b) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 9 Abs. 5" durch ... „§ 9 Absatz 1 bis 3" ersetzt. b) In Absatz 4 wird die Angabe „ § 9 Abs. 5" durch die Angabe „§ 9 Absatz 4" ersetzt. 4. § 9 wird ... b) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 9 Abs. 5" durch die Angabe „ § 9 Absatz 4" ersetzt. 4. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz ... 9 Abs. 5" durch die Angabe „§ 9 Absatz 4" ersetzt. 4. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Beschusszeichen" ersetzt. 5. In § 10 Absatz 4 wird die Angabe „ § 9 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 9 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. 6. In ... In § 10 Absatz 4 wird die Angabe „§ 9 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „ § 9 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. 6. In § 11 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe ... folgt gefasst: „Abbildung 1 Amtliche Beschusszeichen der Beschussämter ( § 9 Absatz 1 Satz 1 )  ... folgt gefasst: „Abbildung 2 Amtliche Beschusszeichen der Beschussämter ( § 9 Absatz 1 Satz 2 )  ... 3 wird wie folgt geändert: aa) In der Überschrift wird die Angabe „( § 9 Abs. 3 Nr. 1 )" durch die Wörter „(§ 9 Absatz 2 Nummer 1 und Bezug zur PTB)" ... wird die Angabe „(§ 9 Abs. 3 Nr. 1)" durch die Wörter „( § 9 Absatz 2 Nummer 1 und Bezug zur PTB)" ersetzt. bb) Das Ortszeichen Hannover und das Wort ...