Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EnergieStG > § 3a > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.01.2018
Änderung § 3a EnergieStG vom 01.01.2018
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 3a EnergieStG, alle Änderungen durch Artikel 1 2. EnergieStGuaÄndG am 1. Januar 2018 und Änderungshistorie des EnergieStGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 3a EnergieStG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2018 geltenden Fassung | § 3a EnergieStG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2018 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 3a Sonstige begünstigte Anlagen | |
(1) Sonstige begünstigte Anlagen sind Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen. (2) Als Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 gelten ausschließlich solche, die bestimmungsgemäß abseits von öffentlichen Straßen eingesetzt werden oder über keine Genehmigung für die überwiegende Verwendung auf öffentlichen Straßen verfügen. | |
| (Text alte Fassung) | (Text neue Fassung) (3) 1 Die gemäß § 2 Absatz 3 Satz 1 festgelegten Steuersätze für die Verwendung von Energieerzeugnissen als Kraftstoff in sonstigen begünstigten Anlagen werden angewendet nach Maßgabe und bis zum Auslaufen der hierfür erforderlichen Freistellungsanzeige bei der Europäischen Kommission nach der Verordnung (EU) Nr. 651/2014. 2 Das Auslaufen der Freistellungsanzeige ist vom Bundesministerium der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7273/al64938-0.htm