Zitierungen von § 3a EnergieStG

... von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach den §§ 3 und 3a verwendet oder zu diesen Zwecken abgegeben werden. Nach Satz 1 versteuerte ...

... von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die Begünstigungen nach den §§ 3, 3a sowie nach den §§ 47a, 53a, 54, 56 und ...

... Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a. Satz 1 gilt nicht in den Fällen nach den §§ 3, 3a , 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, §§ 26, 27 Abs. 1 sowie in den nach § 66 Abs. 1 Nr. 12 ...

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 ... aufzuerlegen, d) Näheres zu den sonstigen begünstigten Anlagen nach § 3a zu bestimmen und Betreibern von solchen Anlagen Pflichten zum Nachweis der dort genannten ...

...  2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes , b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und c) § 9 Absatz 3 des ...

... Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes sind Häfen oder Teile von Hafengebieten mit Güterumschlag, die an ... Fassung erfasst werden. (2) Der Güterumschlag in Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes umfasst folgende Tätigkeiten durch Lade- und Löschunternehmen: ... Nutzungsrecht haben. (5) Als Güterumschlag in Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes gilt nicht der Betrieb von 1. Service- und Wartungsfahrzeugen, ... die dem Personentransport in Seehäfen dienen. (6) Als Fahrzeuge im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes gelten 1. Kraftfahrzeuge, 2. schienengebundene ...

... kann auf Antrag eine Steuerentlastung bis auf den Betrag entsprechend den in den §§ 3, 3a und 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes genannten Steuerbefreiungen und ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, cc) nach den §§ 3, 3a , 44, 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie dd) nach § 9 des ...

... kann auf Antrag eine Steuerentlastung bis auf den Betrag entsprechend den in den §§ 3, 3a und 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes genannten Steuerbefreiungen und ...

... und 2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes , b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und c) § 9 Absatz 3 ...

... Zwischenüberschrift und folgende Angabe eingefügt: „Zu § 3a des Gesetzes § 11a Güterumschlag in Seehäfen".  ... Zwischenüberschrift und folgender § 11a eingefügt: „Zu § 3a des Gesetzes § 11a Güterumschlag in Seehäfen (1) ... § 11a Güterumschlag in Seehäfen (1) Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes sind Häfen oder Teile von Hafengebieten mit Güterumschlag, die an ... Fassung erfasst werden. (2) Der Güterumschlag in Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes umfasst folgende Tätigkeiten durch Lade- und Löschunternehmen: ... Nutzungsrecht haben. (5) Als Güterumschlag in Seehäfen im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes gilt nicht der Betrieb von 1. Service- und ... dem Personentransport in Seehäfen dienen. (6) Als Fahrzeuge im Sinn des § 3a Absatz 1 des Gesetzes gelten 1. Kraftfahrzeuge, 2. schienengebundene ...

... der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben. *) (4) Artikel 1 § 3a tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die ... getreten. **) Anm. d. Red.: gemäß B. v. 7. April 2008 (BGBl. I S. 660) ist § 3a des Energiesteuergesetzes am 1. April 2008 in Kraft getreten. ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, ee) nach den §§ 3, 3a , 44, 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie ff) nach § 9 des ...

...  2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes , b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und c) § 9 Absatz 3 ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 3a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 3b Staatliche Beihilfen". ... der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben." 5. Dem § 3a wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die gemäß § 2 Absatz ... der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben." 6. Nach § 3a wird folgender § 3b eingefügt: „§ 3b Staatliche Beihilfen ... Kommission anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die §§ 3, 3a , 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 53a, 53b, 54, 55, 56 und 57." ...

... Kommission anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die §§ 3, 3a , 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 47a, 53a, 54, 55, 56 und 57." ...

... von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die Begünstigungen nach den §§ 3, 3a sowie nach den §§ 47a, 53a, 54, 56 und 57." 2. § 57 wird wie folgt ...