Zitierungen von § 6 EnergieStG

... (2) Steuerlager sind 1. Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (§ 6 ), 2. Lager für Energieerzeugnisse (§ 7). (3) Steuerlagerinhaber im ... worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz ...

... Hauptzollamt kann auf Antrag eine § 8 Abs. 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Abs. 3 Satz 2 und 3 und § 8 Abs. 7 gelten ...

... Absatz 6 Nummer 1 bis 3 eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen. § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten sinngemäß. (8) Wird in den Fällen der ...

... oder verwendet werden. Satz 1 gilt nicht für Gemische, die bei den in § 6 Abs. 2 Nr. 1 und 2 genannten Mischvorgängen entstanden sind. (2) ... Hauptzollamt kann auf Antrag eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten ...

... steuerfreie Verwendung ist ausgeschlossen, wenn in der Verwendung eine Herstellung nach § 6 liegt. Satz 2 gilt nicht, wenn zur Herstellung eines Energieerzeugnisses im Sinn des ...

... Sinn des Absatzes 1 Nummer 2 erster Halbsatz. (4) Absatz 1 gilt nicht für die in § 6 Absatz 2 genannten Vorgänge, es sei denn, diese Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb ... 2 genannten Vorgänge, es sei denn, diese Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb ( § 6 ) oder in einem Gasgewinnungsbetrieb (§ 44 Absatz 3) ...

... verbraucht zu werden, auf Antrag eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten ...

... Gesetzes sind Betriebe, in denen Erdgas gewonnen oder bearbeitet (hergestellt) wird. § 6 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe sinngemäß, dass für Betriebe, die nicht schon aus einem ...

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 4 bis 9 zu erlassen und dabei insbesondere a) das Erteilen und das Erlöschen einer ...

... Hauptzollamt, c) Angabe, ob eine energiesteuerrechtliche Erlaubnis nach § 6 Absatz 3 , § 7 Absatz 2, § 15a Absatz 2 oder § 18 Absatz 3 des Energiesteuergesetzes ...

... Wer Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung herstellen will, hat die Erlaubnis nach § 6 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes vor Eröffnung des Betriebs nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim ...

... Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer nach § 6 Absatz 3 , § 7 Absatz 2, § 8 Absatz 7, auch in Verbindung mit § 9 Absatz 2, § 23 Absatz ...

... des Hauptzollamts zugegangen ist. (6) Für den Erlaubnisinhaber nach § 6 , § 7 oder § 9a des Gesetzes gilt für die ihm bewilligten Steuerlager oder ...

... des Hauptzollamts zugegangen ist. (6) Für den Erlaubnisinhaber nach § 6 , § 7 oder § 9b des Gesetzes gilt für die ihm bewilligten Steuerlager oder ...

... nach der Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes". e) Die Zwischenüberschrift ... Die Zwischenüberschrift nach § 24 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes". 14. § 25 Satz 1 wird wie folgt ...

... Wer Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung herstellen will, hat die Erlaubnis nach § 6 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes vor Eröffnung des Betriebs nach amtlich vorgeschriebenem ...

... Hauptzollamt kann auf Antrag eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten sinngemäß."  ...

...  b) Die bisherige Nummer 8 wird die neue Nummer 9. 6. In § 6 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Nr. 1, 7 und 8" durch die Angabe ...

... worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2)." 6. § 6 ... 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2)." 6. § 6 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Sie wird auf Antrag unter ... (§ 9d Absatz 1) eröffnet worden." 40. In § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 1 Satz 1 und 3, § 8 Absatz 1 Satz 1, § 9 Absatz 1, ...

... 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 53a, 53b, 54, 55, 56 und 57." 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... nach Absatz 6 Nummer 1 bis 3 eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen. § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten sinngemäß." 10. § 23 wird wie folgt ... Sinn des Absatzes 1 Nummer 2 erster Halbsatz. (4) Absatz 1 gilt nicht für die in § 6 Absatz 2 genannten Vorgänge, es sei denn, diese Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb ... 2 genannten Vorgänge, es sei denn, diese Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb ( § 6 ) oder in einem Gasgewinnungsbetrieb (§ 44 Absatz 3) statt." 13. In § 27 ... verbraucht zu werden, auf Antrag eine § 8 Absatz 3 bis 6 entsprechende Regelung treffen; § 6 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 8 Absatz 7 gelten sinngemäß." 16. § 31 Absatz 4 Satz 3 ...