Zitierungen von § 2 EnergieStV

... Verordnung ist oder sind: 1. zugelassene Kennzeichnungsstoffe: die in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe und der Markierstoff ACCUTRACE™ PLUS sowie die nach § 2 Abs. 2 ... § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe und der Markierstoff ACCUTRACE™ PLUS sowie die nach § 2 Abs. 2 und 3 anzuerkennenden ausländischen Kennzeichnungsstoffe; 2. ... Kennzeichnungsstoffe; 2. Kennzeichnungslösungen: Lösungen der in § 2 Abs. 1 aufgeführten Kennzeichnungsstoffe in Energieerzeugnissen oder anderen Lösungsmitteln, ... 11 bis 2710 20 19 der Kombinierten Nomenklatur (§ 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes), die nach § 2 Abs. 1 gekennzeichnet sind oder nach § 2 Abs. 2 und 3 als gekennzeichnet gelten; 7. ... (§ 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes), die nach § 2 Abs. 1 gekennzeichnet sind oder nach § 2 Abs. 2 und 3 als gekennzeichnet gelten; 7. Lagerstätten für Energieerzeugnisse:  ...

... Verhältnissen in Betracht kommenden Abgabemenge an leichtem Heizöl in dem nach § 2 Abs. 1 bestimmten Mengenverhältnis gleichmäßig verteilt enthalten sein.  ...

... Inhaber des Kennzeichnungsbetriebs hat eine ordnungsgemäße Kennzeichnung im Sinne von § 2 Abs. 1 vorzunehmen und zu überwachen. Die in § 2 Abs. 1 genannten Mengen an ... Kennzeichnung im Sinne von § 2 Abs. 1 vorzunehmen und zu überwachen. Die in § 2 Abs. 1 genannten Mengen an Kennzeichnungsstoffen dürfen dabei höchstens um 20 Prozent ...

... 2 Abs. 4 des Gesetzes einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung bedürfen, gelten die §§ 2 bis 7 sinngemäß. Werden Energieerzeugnisse trotz des Verzichts auf eine ... 4 Satz 7 des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß. (2) Auf Antrag kann das Hauptzollamt ...

... die DIN 51900-1, Ausgabe April 2000, 7. für die Bestimmung des Gehalts der in § 2 Absatz 1 genannten Rotfarbstoffe a) das in der Anlage 2 dieser Verordnung genannte Verfahren ... 9. für die Bestimmung des Färbeäquivalents von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe die Anlage 4 zu dieser Verordnung, 10. für die ... EN ISO 10715, Ausgabe September 2000, 11. für die Bestimmung des Gehalts des in § 2 Absatz 1 genannten Markierstoffs ACCUTRACE™ PLUS das in der Anlage 5 dieser Verordnung genannte ...

... und Anwendungsbereich Das HPLC-Verfahren dient der quantitativen Bestimmung der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe in leichtem Heizöl und in Gemischen von leichtem Heizöl mit ...

... Färbeäquivalent von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe ist spektralphotometrisch durch Vergleich der Extinktionen in ...

... Gasöl, das auf Grund des § 2 Absatz 1 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung vom 31. Juli 2006 (BGBl. I S. 1753), die ...

... Bitumen, bb) zur ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Gasölen nach § 2 Absatz 1 der Energiesteuerdurchführungsverordnung *) in der jeweils geltenden Fassung, c) ... cc) zur ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Gasölen nach § 2 Absatz 1 der Energiesteuerdurchführungsverordnung *) in der jeweils geltenden Fassung,  ...

... in dessen Bezirk sie erstmalig steuerlich in Erscheinung treten." 4. In § 2 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „aus einem anderen Mitgliedstaat (§ 1 Abs. 5 und ... des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß." 8. § 9 Absatz ... „5. für die Bestimmung des Schwefelgehalts von Energieerzeugnissen nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 4 und Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes, in Abhängigkeit von dem in ... wie folgt gefasst: „7. für die Bestimmung des Gehalts der in § 2 Absatz 1 genannten Rotfarbstoffe das in der Anlage 2 dieser Verordnung genannte Verfahren ... Verfahren maßgeblich, 8. für die Bestimmung des Gehalts des in § 2 Absatz 1 genannten Markierstoffs Solvent Yellow 124 das in der Anlage 3 dieser Verordnung genannte ...

... 3 und 53 bis 53a des Gesetzes" ersetzt. 6. In § 2 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 3 wird jeweils das Wort „Gemeinschaft" durch das Wort „Union" ersetzt. ...

... 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b des Gesetzes versteuert." 4. In § 2 Absatz 2 Satz 1 wird jeweils nach der Angabe „§ 1a" die Angabe „Satz 1" ...

... Yellow 124" durch die Wörter „ACCUTRACE™ PLUS" ersetzt. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „6,0 g ... Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 8 werden die Wörter „in § 2 Satz 1 genannten" gestrichen. b) Der Nummer 10 abschließende Punkt wird durch ein ... Nummer 11 wird angefügt: „11. für die Bestimmung des Gehalts des in § 2 Absatz 1 genannten Markierstoffs ACCUTRACE™ PLUS das in der Anlage 5 dieser Verordnung genannte ...

... die Wörter „§ 1a Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. 2. In § 2 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 wird jeweils die Angabe „2710 19 41 bis 2710 19 49" durch die Wörter „2710 ...

... die DIN 51900-1, Ausgabe April 2000, 7. für die Bestimmung des Gehalts der in § 2 Absatz 1 genannten Rotfarbstoffe a) das in der Anlage 2 dieser Verordnung genannte Verfahren ... genannten Verfahren maßgeblich, 8. für die Bestimmung des Gehalts des in § 2 Absatz 1 genannten Markierstoffs Solvent Yellow 124 das in der Anlage 3 dieser Verordnung genannte ...