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Zitierungen von § 4 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EnergieStV Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (vom 01.07.2021)
... -stoffe und -lösungen, 2. die Zulassung der Kennzeichnungseinrichtungen ( § 4 ) und die Erklärung des Antragstellers oder des Herstellers der Kennzeichnungseinrichtungen ...
§ 8 EnergieStV Andere Energieerzeugnisse als Gasöle (vom 01.01.2024)
... Gesetzes einer ordnungsgemäßen Kennzeichnung bedürfen, gelten die §§ 2 bis 7 sinngemäß. Werden Energieerzeugnisse trotz des Verzichts auf eine ... des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß. (2) Auf Antrag kann das Hauptzollamt ...
§ 8a EnergieStV Überprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung (vom 01.01.2024)
... regelmäßig, ob die Verpflichtungen aus der Zulassung nach den §§ 4 und 8 und aus der Bewilligung nach § 6 eingehalten werden. Zudem ... oder der Neuerteilung durchgeführt. (2) Die Zulassungen nach § 4 Absatz 1 und 4 , die Bewilligung nach § 6 und die Zulassung nach § 8 Absatz 2 erlöschen durch ...
§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 4 Abs. 4, entgegen § 7 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. ... oder leichtfertig 1. entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 4 Abs. 4 , entgegen § 7 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... des Gesetzes) gekennzeichnet, sind sie ordnungsgemäß zu kennzeichnen; die §§ 2 bis 7 gelten sinngemäß." 8. § 9 Absatz ... Hauptzollamt" ersetzt. b) In Absatz 3 Nummer 2 wird die Angabe „nach § 4 " durch die Wörter „im Sinn des § 4 des Gesetzes" ersetzt. ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... regelmäßig, ob die Verpflichtungen aus der Zulassung nach den §§ 4 und 8 und aus der Bewilligung nach § 6 eingehalten werden. Zudem überprüft es ... oder der Neuerteilung durchgeführt. (2) Die Zulassungen nach § 4 Absatz 1 und 4 , die Bewilligung nach § 6 und die Zulassung nach § 8 Absatz 2 erlöschen durch ...
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... „§ 1a" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 5. Nach § 4 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Die Zulassung kann mit ...
Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
Artikel 2 VStDÜVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... (BGBl. I S. 856, 908) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 1 , § 6 Absatz 1 Satz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1, § 18 Absatz 1 Satz 1, § 21 Absatz ...
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