Zitierungen von § 16 EnergieStV

... nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden. In den Fällen des § 16 Absatz 3 wird die Erlaubnis erweitert. (1a) Mit der Erlaubnis werden für den ...

... (8) Der Inhaber des Lagers hat dem Hauptzollamt vorbehaltlich Absatz 9 Änderungen der nach § 16 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse sowie Überschuldung, drohende oder eingetretene ... werden. Der Inhaber des Lagers hat auf Verlangen des Hauptzollamts die Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 2 neu zu erstellen, wenn sie unübersichtlich geworden ...

... Besteuerung des Einlagerers erforderlich sind, bekannt werden. Im Übrigen gilt § 16 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sinngemäß; auf bereits beim Hauptzollamt vorliegende Unterlagen kann Bezug genommen ...

... der Erlaubnis für ein Lager ohne Lagerstätten (§ 7 Abs. 5 des Gesetzes) gelten die §§ 16 und 18, für die Pflichten des Inhabers des Lagers gilt § 19 sinngemäß. ...

... mit einer Nebenbestimmung nach § 120 der Abgabenordnung versehen werden." 7. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 3 und 4, § 9 Absatz 2, § 9a Absatz 5, § 14 Absatz 7 Satz 1, § 15 Absatz 5, § 16 Absatz 3 , § 22 Absatz 2 Satz 3 und § 23 Absatz 6 des Gesetzes sind nach amtlich vorgeschriebenem ...

... durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 13. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „In den Fällen des § 16 Absatz 3 wird die Erlaubnis erweitert." b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... b) In Absatz 9 Satz 5 werden die Wörter „§ 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2" ... Wörter „§ 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 16. In § 20 Absatz 1 ... vorgeschriebenem Vordruck" ersetzt. b) In Satz 4 wird die Angabe „§ 16 Abs. 2 und 3" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" ... In Satz 4 wird die Angabe „§ 16 Abs. 2 und 3" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" ersetzt. 18. Die Zwischenüberschrift vor § ...

... Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16 , 18c, 22 und 23 des Gesetzes". e) Nach § 23a wird folgende ... Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16 , 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 ... Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16 , 18c, 22 und 23 des Gesetzes". 19. In § 23a werden die Wörter ... die Wörter „§ 15 Absatz 5" gestrichen und werden nach den Wörtern „ § 16 Absatz 3 ," die Wörter „§ 18c," eingefügt.  ... Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16 , 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 ...

... 13. In § 23a wird nach der Angabe „§ 15 Absatz 5," die Angabe „§ 16 Absatz 3," eingefügt. 14. § 26 Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt ...

... Wort „bis" gestrichen. 13. In § 41 Satz 1 werden die Wörter „ § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ," gestrichen. 14. § 46 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...