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Zitierungen von § 38 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 70 EnergieStV Verbringen von Kohle in das Steuergebiet (vom 01.01.2024)
... in das Steuergebiet verbracht, finden sinngemäß Anwendung 1. die §§ 38 und 38a in den Fällen, in denen die §§ 15 bis 15c des Gesetzes nach § 34 des ...
§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 38f Satz 1, entgegen § 37a Absatz 1, auch in Verbindung mit § 42a Satz 1, entgegen § 38 Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 9 , § 38a Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 8, § 42 Absatz 7, § 51 Abs. 4, § 54 Absatz ... 23 Absatz 3 Satz 1, § 26 Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 8 Satz 4, § 27 Absatz 5 Satz 1, § 38 Absatz 7 Satz 1 , § 38a Absatz 7 Satz 1, § 48 Abs. 2, § 51 Abs. 2 Satz 1 oder Satz 3, § 64 Abs. ... mit § 109 Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 22, § 38 Absatz 7 Satz 1 , § 38a Absatz 7 Satz 1 oder § 56 Abs. 3 Satz 1 ein Belegheft oder ein Buch nicht oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... anzuzeigen und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen." 27. § 38 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Anzeige nach § 15 Absatz 3 des ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes". i) Die Angabe zu § 38 wird wie folgt gefasst: „§ 38 Zertifizierter Empfänger". ... Gesetzes". i) Die Angabe zu § 38 wird wie folgt gefasst: „ § 38 Zertifizierter Empfänger". j) Nach der Angabe zu § 38 werden folgende ... „§ 38 Zertifizierter Empfänger". j) Nach der Angabe zu § 38 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 38a Zertifizierter Versender ... „Zu den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes". 41. § 38 wird wie folgt gefasst: „§ 38 Zertifizierter Empfänger (1) ... und 15c des Gesetzes". 41. § 38 wird wie folgt gefasst: „ § 38 Zertifizierter Empfänger (1) Wer als zertifizierter Empfänger ... nicht unter § 16 oder § 18 des Gesetzes fällt." 42. Nach § 38 werden folgende §§ 38a bis 38g eingefügt: „§ 38a ... 58. In § 70 Nummer 1 werden die Wörter „die §§ 38 und 40" durch die Wörter „die §§ 38 bis 38g" ersetzt und werden die ... 1 werden die Wörter „die §§ 38 und 40" durch die Wörter „die §§ 38 bis 38g" ersetzt und werden die Wörter „§ 15 des Gesetzes" durch die ... 61. In § 81 Nummer 1 werden die Wörter „die §§ 38 und 40" durch die Wörter „die §§ 38 bis 38g" ersetzt und werden die ... 1 werden die Wörter „die §§ 38 und 40" durch die Wörter „die §§ 38 bis 38g" ersetzt und werden die Wörter „§ 15 des Gesetzes" durch die ... 38f Satz 1, entgegen § 37a Absatz 1, auch in Verbindung mit § 42a Satz 1, entgegen § 38 Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 9 , § 38a Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 8, § 42 Absatz 7," ersetzt.  ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 40 Abs. 1 Satz 4" durch die Wörter „ § 38 Absatz 7 Satz 1 , § 38a Absatz 7 Satz 1" ersetzt. c) In Nummer 3 wird die Angabe ... In Nummer 3 wird die Angabe „§ 40 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „ § 38 Absatz 7 Satz 1 , § 38a Absatz 7 Satz 1" ersetzt und vor dem Wort „Buch" die Wörter ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... eingefügt: „Zu § 14 des Gesetzes". 18. Dem § 38 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die Zulassung kann mit ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen
V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... steuerfreien Zwecken verwendet". 12. In § 70 Nummer 1 wird die Angabe „ §§ 38 bis 38g" durch die Angabe „§§ 38 und 38a" ersetzt. 13. In ... In § 70 Nummer 1 wird die Angabe „§§ 38 bis 38g" durch die Angabe „ §§ 38 und 38a" ersetzt. 13. In § 81 Nummer 1 wird die Angabe „§§ 38 ... 38 und 38a" ersetzt. 13. In § 81 Nummer 1 wird die Angabe „ §§ 38 bis 38g" durch die Angabe „§§ 38 und 38a" ersetzt. 14. § ... In § 81 Nummer 1 wird die Angabe „§§ 38 bis 38g" durch die Angabe „ §§ 38 und 38a" ersetzt. 14. § 86 wird wie folgt gefasst: „§ ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
Artikel 2 VStDÜVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Absatz 1 Satz 1, § 21 Absatz 1 Satz 5, § 26 Absatz 3 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1, § 38 Absatz 3 Satz 1 , § 42 Absatz 3 Satz 1, § 53 Satz 1, § 62 Absatz 4, § 66 Absatz 1 Satz 1, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 79 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird die Angabe „ § 38 Abs. 2 Nr. 2 " durch die Wörter „§ 38 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. ...