Zitierungen von § 84a EnergieStV

... nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a ), bei dem für den Verwender oder den Verteiler zuständigen Hauptzollamt zu ... Erlaubnis nach § 44 Absatz 1a des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist (§ 84a ), schriftlich bei dem für ihn zuständigen Hauptzollamt zu ...

... in Verbindung mit Absatz 7, gelten nicht für den Inhaber einer allgemeinen Erlaubnis (§ 84a ). Das zuständige Hauptzollamt kann jedoch Überwachungsmaßnahmen ...

... f) Nach der Angabe zu § 84 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 84a Allgemeine Erlaubnis". g) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: ... 2 der Abgabenordnung verbunden werden." 28. Nach § 84 wird folgender § 84a eingefügt: „§ 84a Allgemeine Erlaubnis Unter Verzicht auf ... 28. Nach § 84 wird folgender § 84a eingefügt: „§ 84a Allgemeine Erlaubnis Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis wird die ... Die Absätze 1 bis 6 gelten nicht für den Inhaber einer allgemeinen Erlaubnis (§ 84a ). Das zuständige Hauptzollamt kann jedoch Überwachungsmaßnahmen anordnen, wenn sie ... 1 und 1a werden wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a ) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis Die Verwendung und die Verteilung von ...

... nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind ( § 84a ), bei dem für den Verwender oder den Verteiler zuständigen Hauptzollamt zu ... hat die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1a des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist ( § 84a ), schriftlich bei dem für ihn zuständigen Hauptzollamt zu beantragen."  ... Abs. 1" durch die Wörter „§ 44 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 23. § 84a wird wie folgt gefasst: „§ 84a Allgemeine Erlaubnis Unter ... 1 und 1a" ersetzt. 23. § 84a wird wie folgt gefasst: „ § 84a Allgemeine Erlaubnis Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden ...