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Zitierungen von § 99b EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 80 EnergieStV Vorauszahlungen (vom 01.07.2021)
... vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind und b) die Voraussetzungen der §§ 99b und 99c erfüllt sind; 5. § 54 des Gesetzes a) sich der ...
§ 99a EnergieStV Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (vom 01.01.2018)
... anzugeben oder dem Antrag beizufügen: 1. ein Nachweis der Hocheffizienz nach § 99b und 2. Angaben zur Absetzung für Abnutzung der Hauptbestandteile nach § 7 des ...
 
Zitat in folgenden Normen

Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV)
V. v. 31.05.2000 BGBl. I S. 794; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
§ 8 StromStV Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme (vom 01.07.2019)
... und 4. der Nachweis für die Hocheffizienz nach § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung . Abweichend von § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung. Abweichend von § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung gilt der Nachweis für die Hocheffizienz für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... anzugeben oder dem Antrag beizufügen: 1. ein Nachweis der Hocheffizienz nach § 99b und 2. Angaben zur Absetzung für Abnutzung der Hauptbestandteile nach § 7 ... verwendet worden sind, wird keine Steuerentlastung gewährt." 37. § 99b Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Als Nachweis für die Hocheffizienz werden ...

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 4 StromStBefNG Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
... und 4. der Nachweis für die Hocheffizienz nach § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung . Abweichend von § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung gilt der ... nach § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung. Abweichend von § 99b der Energiesteuer-Durchführungsverordnung gilt der Nachweis für die Hocheffizienz für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind und b) die Voraussetzungen der §§ 99b und 99c erfüllt sind;". 61. In § 81 Nummer 1 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme § 99b Nachweis der Hocheffizienz § 99c Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer  ... vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind und b) die Voraussetzungen der §§ 99b und 99c erfüllt sind; 4. § 53b des Gesetzes a) die nach § ... 98 bis 99 werden durch die folgenden Zwischenüberschriften und die folgenden §§ 98 bis 99d ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § ... Angaben zur Nutzungsgradberechnung der Anlage, 9. ein Nachweis der Hocheffizienz nach § 99b , 10. Angaben zur Absetzung für Abnutzung der Hauptbestandteile nach § 7 des ... jeweils mit dem nächsten Antrag auf eine Steuerentlastung mitzuteilen. § 99b Nachweis der Hocheffizienz (1) Als Nachweis für die Hocheffizienz werden ...