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§ 13b - Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV)
neugefasst durch B. v. 22.08.2006 BGBl. I S. 2043; zuletzt geändert durch Artikel 1a V. v. 29.01.2021 BGBl. I S. 146
Geltung ab 04.08.2006; FNA: 7833-3-15 Tierschutz
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Geltung ab 04.08.2006; FNA: 7833-3-15 Tierschutz
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§ 13b (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung V. v. 14. April 2016 BGBl. I S. 758 m.W.v. 22. April 2016
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Frühere Fassungen von § 13b TierSchNutztV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 22.04.2016 | Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vom 14.04.2016 BGBl. I S. 758 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 13b TierSchNutztV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13b TierSchNutztV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TierSchNutztV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 TierSchNutztV Übergangsregelungen (vom 09.02.2021)
... in Haltungseinrichtungen, die vor dem 22. April 2016 bereits für die Kleingruppenhaltung nach § 13b in der bis zum Ablauf des 31. März 2012 anwendbaren Fassung dieser Verordnung genehmigt oder ... des § 13 in der bis zum 21. April 2016 geltenden Fassung dieser Verordnung und des § 13b in der bis zum Ablauf des 31. März 2012 anwendbaren Fassung dieser Verordnung erfüllt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvF 1/07 - (zu § 13b und § 33 Absatz 3 und 4 bzw. § 13b und § 38 Absatz 3 und 4 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung)
B. v. 19.12.2010 BGBl. I S. 2329
Entscheidung BVerfGE20101012
... Oktober 2010 - 2 BvF 1/07 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: 1. § 13b und § 33 Absatz 3 und 4 der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer ... vom 30. November 2006 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 2759) sowie § 13b und § 38 Absatz 3 und 4 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der Fassung der Vierten ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 14.04.2016 BGBl. I S. 758
Artikel 1 6. TierSchNutztVÄndV
... 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 13, 13a und 13b wie folgt gefasst: „§ 13 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen ... 13a Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen § 13b (weggefallen)". 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die ... Wörter „unbeschadet des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1," ersetzt. 4. § 13b wird aufgehoben. 5. In § 15 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 2 Nr. ... die vor dem 22. April 2016 bereits für die Kleingruppenhaltung nach § 13b in der bis zum Ablauf des 31. März 2012 anwendbaren Fassung dieser Verordnung genehmigt oder ... des § 13 in der bis zum 21. April 2016 geltenden Fassung dieser Verordnung und des § 13b in der bis zum Ablauf des 31. März 2012 anwendbaren Fassung dieser Verordnung erfüllt ...
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