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Zitierungen von § 12 GenRegV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 GenRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GenRegV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15 GenRegV Eintragung der Satzung (vom 01.08.2022)
... Vor der Eintragung der Satzung (§§ 10 bis 12 des Gesetzes) hat das Gericht zu prüfen, ob die Satzung den Vorschriften des Gesetzes ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts
G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1911
Artikel 4 EGSCE Änderung der Verordnung über das Genossenschaftsregister
... Gesetzes sowie § 23 des SCE-Ausführungsgesetzes)" ersetzt. 7. In § 12 Abs. 2 werden nach dem Wort „Genossenschaft" die Wörter „und jede ...
Anlage 2 EGSCE (zu Artikel 4 Abs. 2)
...  Abschnitt 2 Eintragungen in das Genossenschaftsregister § 12 Einrichtung des Registers § 13 Registerakten § 14 (weggefallen) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
...  „§ 5 (weggefallen)". b) Die Angaben zu den §§ 12 und 13 werden wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen) § ... Die Angaben zu den §§ 12 und 13 werden wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen)". c) Die Angabe zu § 25 ... 2" durch die Angabe „§ 28 Satz 2" ersetzt. 6. Die §§ 12 und 13 werden aufgehoben. 7. § 15 Abs. 5 wird wie folgt gefasst:  ...
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