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Zitierungen von § 4 URV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 URV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in URV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 URV Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (vom 01.08.2022)
... §§ 1 bis 4 , 10 bis 13 und 15 in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung sind erstmals auf ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166
Artikel 13 DiRUG Änderung der Unternehmensregisterverordnung
... wenn die registerführende Stelle dies bei einer Anbindung vorsieht." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird aufgehoben. b) In dem neuen ... zum Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie Die §§ 1 bis 4 , 10 bis 13 und 15 in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung sind erstmals auf ...

Gesetz zur weiteren Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie im Hinblick auf ein einheitliches elektronisches Format für Jahresfinanzberichte
G. v. 12.08.2020 BGBl. I S. 1874
Artikel 6 TranspRLJABÄndRLUG Änderung der Unternehmensregisterverordnung
... begibt, wenn die Daten in diesem Format vorliegen." 2. In § 4 Satz 2 werden nach dem Wort „erfolgen" ein Komma und die Wörter „wenn die Daten ...