Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 TabStV Steuerfreie Deputate
... des Betriebes gehören, soweit sie in Räumen beschäftigt sind, die nach § 5 zum Tabakwarenherstellungsbetrieb gehören. (2) Die Steuerfreiheit ist auf die Art ...
§ 8 TabStV Antrag auf Erlaubnis, Zulassung (vom 01.04.2008)
... jeder Ausfertigung beizufügen 1. einen Lageplan des Herstellungsbetriebes (§ 5 ) mit Bezeichnung der Betriebs- und Lagerräume, 2. eine Darstellung des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 1 VStuBrennOÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... 9 Satz 1 und 3 sowie § 10 gelten sinngemäß." 4. § 5 Abs. 5 und § 7 werden aufgehoben. 5. § 8 wird wie folgt geändert: ... und die Wörter „nicht vollständig" eingefügt. 10. In § 5 Abs. 3, § 12 Abs. 3 Satz 3, § 16 Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 1 Satz 2, § 21 Abs. ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/779/v102547.htm