Zitierungen von § 9 TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 TabStV Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung (vom 01.04.2008)
... von dem Hauptzollamt erteilt, das für den Ort der Verwendung zuständig ist. § 9 Satz 1 und 3 sowie § 10 gelten sinngemäß. (2) Die Erlaubnis ist ...
§ 20a TabStV Berechtigter Empfänger (vom 01.04.2008)
... schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Zulassung als berechtigter Empfänger. §§ 9 und 10 gelten sinngemäß. (6) Der berechtigte Empfänger hat ein ...
§ 28 TabStV Gewerbliche Einfuhr aus Drittländern (vom 01.04.2008)
... (§ 8 Abs. 3 Nr. 3) beizufügen. (3) § 8 Abs. 4 und § 9 gelten ...
§ 33 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. (aufgehoben) 2. entgegen § 9 Satz 1 und 3, § 10 Abs. 3 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Satz 2, und ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 1 VStuBrennOÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 7, 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 7 (weggefallen) § 9 ... 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 7 (weggefallen) § 9 Änderung von Verhältnissen § 10 Erlöschen, Fortbestand der ... ersetzt. 3. § 4 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Satz 1 und 3 sowie § 10 gelten sinngemäß." 4. § 5 Abs. 5 und ... des Steuerlagers." d) Absatz 7 wird aufgehoben. 6. Die §§ 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 9 Änderung von ... 6. Die §§ 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 9 Änderung von Verhältnissen Will der Steuerlagerinhaber die nach § 8 ... b) Nummer 2 wird wie folgt geändert: aa) Die Angabe „§ 9 Satz 1" wird durch die Angabe „§ 9 Satz 1 und 3" sowie die Angabe „§ ... aa) Die Angabe „§ 9 Satz 1" wird durch die Angabe „§ 9 Satz 1 und 3" sowie die Angabe „§ 10 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed