Zitierungen von § 5 LMEV

... Abweichend von § 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 3, darf eine Sendung von Lebensmitteln tierischen ... oder entladen worden sind, und 3. die Sendung über eine Grenzkontrollstelle nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 in das Inland verbracht wird. (2) Die für die Grenzkontrollstelle ...

... (ABl. L 77 vom 24.3.2009, S. 1) bleiben unberührt. (2) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, 7, 8 und 12. Die ... nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, 7, 8 und 12. Die §§ 4 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 11. (3) Die ... für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 11. (3) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 und 9, soweit die ... Behörde in ein Drittland zu verbringen. (4) Die §§ 3, 5 , 6 und 9 gelten unbeschadet der tierseuchenrechtlichen Vorschriften nicht für Lebensmittel, ...

... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vorlegt, 2. entgegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 ein Lebensmittel oder ein lebendes Tier einführt, 3. entgegen § 6 Abs. 1 Nr. ...

... In § 5 Absatz 3 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September ...

... (EU) 2017/201 (ABl. L 32 vom 7.2.2017, S. 17)" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die ... 21. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3 ) Lebensmittel, die nicht einer Einfuhruntersuchung nach § 7 zu unterziehen sind  ...

... 20.1.2010, S. 1) als verbotene Stoffe aufgeführt sind" ersetzt. 3. In § 5 Absatz 1 Nummer 2 werden nach den Wörtern „Kommission der Europäischen ...