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Zitierungen von § 13 LMEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 LMEV Einfuhruntersuchung (vom 03.10.2017)
... Lebensmitteln tierischen Ursprungs und lebenden Tieren amtliche Kontrollen durch, die in einem in § 13 Absatz 1 Satz 1 genannten, nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der ...
§ 9 LMEV Durchfuhr (vom 03.10.2017)
... zu transportieren und einzulagern. Soweit die Durchfuhr von Sendungen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 verboten oder beschränkt ist oder die Dokumentenprüfung oder die ...
§ 19 LMEV Straftaten (vom 03.10.2017)
... 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, lebende Tiere einführt, 2. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 3, Lebensmittel einführt oder sonst verbringt, 3. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 20.04.2011 BGBl. I S. 651
Artikel 1 3. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... tierischen Ursprungs und lebenden Tieren amtliche Kontrollen durch, die in einem in § 13 Absatz 1 Satz 1 genannten, nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen ... „*) Amtlicher Hinweis: www.ebundesanzeiger.de". 5. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... folgt geändert: a) In Nummer 2 werden aa) die Angabe „§ 13 Abs. 1 Satz 1" durch die Angaben „§ 13 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit ... aa) die Angabe „§ 13 Abs. 1 Satz 1" durch die Angaben „§ 13 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3," und bb) das Wort ...
Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 11.05.2010 BGBl. I S. 612
Artikel 5 1. EULMRDVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... I S. 1793) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Verbot der Einfuhr ...
Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen
V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929
Artikel 4 LMHuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach den Wörtern ...
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