Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 5 - Preisklauselgesetz (PreisKlG k.a.Abk.)

Artikel 2 G. v. 07.09.2007 BGBl. I S. 2246, 2247 (Nr. 47); zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 8 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2355
Geltung ab 14.09.2007; FNA: 720-18 Allgemeine Preisvorschriften und Grundlagen des Preisrechts

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Geld- und Kapitalverkehr

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Zulässig sind Preisklauseln im Geld- und Kapitalverkehr, einschließlich der Finanzinstrumente im Sinne des § 1 Abs. 11 des Kreditwesengesetzes sowie die hierauf bezogenen Pensions- und Darlehensgeschäfte.

§ 4 ←

→ § 6

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 5 Preisklauselgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PreisKlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PreisKlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 PreisKlG Ausnahmen vom Verbot (vom 11.06.2010)

... Von dem Verbot nach § 1 Abs. 1 ausgenommen sind die in den §§ 3 bis 7 genannten zulässigen Preisklauseln. Satz 1 gilt im Fall 1. der in § 3 ... der §§ 491 und 506 des Bürgerlichen Gesetzbuches verwendeten Preisklauseln (§ 5 ) nur, wenn die Preisklausel im Einzelfall hinreichend bestimmt ist und keine ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7890/a151790.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben