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Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten (SoldErnAnOÄndAnO k.a.Abk.)

A. v. 03.09.2007 BGBl. I S. 2263 (Nr. 47); Geltung ab 01.01.2008

Eingangsformel

Nach § 4 Abs. 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1483) und des Artikels 1 Abs. 2 der Anordnung des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der Soldaten vom 10. Juli 1969 (BGBl. I S. 775), die zuletzt durch die Anordnung vom 17. März 1972 (BGBl. I S. 499) geändert worden ist, ordne ich an:

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I.

I. ändert mWv. 1. Januar 2008 SoldErnAnO Artikel 5, Artikel 7, Artikel 9

Die Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten vom 18. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2495) wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 5 (Zuständigkeiten im Heer) wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 Nr. 2 werden die Wörter „die Regimenter" durch die Angabe „das Heerestruppenkommando, die Regimenter, das Ausbildungszentrum Munster" ersetzt.
bb): In Satz 1 Nr. 3 werden die Wörter „und das Heerestruppenkommando" gestrichen.

b)

In Absatz 3 Nr. 1 werden die Wörter „und das Heerestruppenkommando" gestrichen.

2.

In Artikel 7 (Zuständigkeiten in der Streitkräftebasis) Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 wird die Angabe „Verteidigungsbezirkskommandos," gestrichen.

3.

Artikel 9 (Entlassungen nach § 29 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 des Wehrpflichtgesetzes) wird wie folgt geändert:

a): Nach der Angabe „Bundeswehrkrankenhäuser," wird die Angabe „Institute des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr," eingefügt.
b): Nach der Angabe „Sanitätszentren," wird die Angabe „Versorgungs- und Instandsetzungszentren," eingefügt.

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II.

(1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

(2) Der Gesamtvertrauenspersonenausschuss ist beteiligt worden.

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