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Synopse aller Änderungen der PassV am 01.03.2013
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. März 2013 durch Artikel 1 der PassVuaÄndV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der PassV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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PassV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.03.2013 geltenden Fassung | PassV n.F. (neue Fassung) in der am 01.03.2013 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 20.02.2013 BGBl. I S. 330 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) Kapitel 1 Passmuster § 1 Muster für den Reisepass § 2 Muster für den Kinderreisepass § 3 Muster für den vorläufigen Reisepass § 4 Muster für den amtlichen Pass § 5 Lichtbild Kapitel 2 Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere § 6 Befreiung von der Passpflicht § 7 Passersatz § 8 Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz § 9 Lichtbilder für den Passersatz § 10 Gültigkeitsdauer des Passersatzes § 11 Andere Regelungen für einen Passersatz Kapitel 3 Amtliche Pässe § 12 Ausstellung § 13 Gültigkeitsdauer § 14 Rückgabe Kapitel 4 Gebühren § 15 Gebühren § 16 Erstattung von Auslagen § 17 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren Kapitel 5 Schlussvorschrift § 18 Übergangsregelung Anlage 1 Anlage 1a Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 7a Anlage 8 Anlage 9 Reiseausweis als Passersatz Anlage 10 Reiseausweis als Passersatz zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland | |
(Text alte Fassung) Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge im Reisepass | (Text neue Fassung) Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes |
Anlage 2 | |
(Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2404 ff; 2010 I S. 1445f) | (Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2404 ff; 2010 I S. 1445f; 2013 I S. 333 f) |
(Hinweis: hier sind nicht alle Seiten wiedergegeben, siehe angegebene Fundstellen) Kinderreisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 | |
Kinderreisepass Aufkleber Personaldaten Kinderreisepass Aufkleber Verlängerung/Änderung | Kinderreisepass Aufkleber Personaldaten Kinderreisepass Aufkleber Verlängerung/Änderung |
Anlage 3 | |
(Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2413 ff; 2010 I S. 1447) | (Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2413 ff; 2010 I S. 1447; 2013 I S. 335) |
(Hinweis: hier sind nicht alle Seiten wiedergegeben, siehe angegebene Fundstellen) Vorläufiger Reisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 | |
Vorläufiger Reisepass Aufkleber Personaldaten | Vorläufiger Reisepass Aufkleber Personaldaten |
Anlage 6 | |
(Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2437 ff; 2010 I S. 1450) | (Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2437 ff; 2010 I S. 1450; 2013 I S. 336) |
(Hinweis: hier sind nicht alle Seiten wiedergegeben, siehe angegebene Fundstellen) Vorläufiger Dienstpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 | |
Vorläufiger Dienstpass Aufkleber Personaldaten | Vorläufiger Dienstpass Aufkleber Personaldaten |
Anlage 7 | |
(Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2445 ff; 2010 I S. 1443) | (Muster siehe BGBl. I 2007, S. 2445 ff; 2010 I S. 1443; 2013 I S. 337) |
(Hinweis: hier sind nicht alle Seiten wiedergegeben, siehe angegebene Fundstellen) Vorläufiger Diplomatenpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 | |
Vorläufiger Diplomatenpass Aufkleber Personaldaten | Vorläufiger Diplomatenpass Aufkleber Personaldaten |
Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge im Reisepass | Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes |
Vorbemerkung: 1. Die in der nachstehenden Tabelle beschriebenen Anforderungen an die Einträge gelten sowohl für den Reisepass, Kinderreisepass, vorläufigen Reisepass als auch für den Dienst- und Diplomatenpass sowie den vorläufigen Dienst- und Diplomatenpass. 2. Die Passbehörden verwenden zur Personalisierung der Aufkleber Personaldaten der Kinderreisepässe, der vorläufigen Reisepässe, der vorläufigen Dienst- und Diplomatenpässe und der Aufkleber Verlängerung/Änderung der Kinderreisepässe sowie der Aufkleber Dienstort- und Dienstbezeichnungsänderung den Schriftfont 'UnicodeDoc'. Hierfür sind Tintenstrahldrucker einzusetzen. Die Tinte hat die nach der ISO 1831 geforderten Eigenschaften hinsichtlich maschineller Lesbarkeit im B900-Band zu erfüllen. Es ist ausschließlich solches Schreibmaterial zu verwenden, das nach DIN 16554 urkunden- und kopierecht ist. 3. Als Zeichensatz ist der in der jeweils gültigen Fassung der Technischen Richtline des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, BSI: Technische Richtlinie TR-03123, XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (TR XhD), veröffentlichte Zeichensatz 'String.Latin' zu verwenden. 4. Der maschinenlesbare Bereich in den Pässen ist im Schriftfont OCR-B zu beschriften. 5. In den Datenfeldern Name (Familienname und Geburtsname) sowie 'Vornamen' sind alle Namensbestandteile komplett darzustellen, soweit dies technisch entsprechend den Vorgaben der nachstehenden Tabelle umsetzbar ist. 6. Grundsätzlich sind alle Einträge in der Schriftgröße 1 gemäß den Vorgaben der nachstehenden Tabelle vorzunehmen. Wird in einem Datenfeld die zur Verfügung stehende Zeichenzahl in der Schriftgröße 1 überschritten, sind sämtliche Zeichen des entsprechenden Datenfeldes in Schriftgröße 2 einzutragen. Sofern die in der Schriftgröße 2 zur Verfügung stehende Zeichenzahl nicht ausreichen sollte, ist die Schriftgröße 3 zu verwenden. Sollte auch die Zeichenzahl in Schriftgröße 3 nicht ausreichend sein, ist die Schriftgröße 4 zu verwenden. Sollte auch unter Ausnutzung der Schriftgröße 4 die nach Maßgabe der nachstehenden Tabelle maximal zur Verfügung stehende Zeichenzahl nicht ausreichen, sind die Einträge des Datenfeldes (z. B. Vornamen) entsprechend gekürzt vorzunehmen. Bei vorläufigen Pässen und Kinderreisepässen sowie vorläufigen Dienst- und Diplomatenpässen sind Einträge im Datenfeld 'Name' gemäß den Vorgaben der nachstehenden Tabelle in den Schriftgrößen 1 und 3 im Fettsatz zulässig. Einträge in den sonstigen Datenfeldern sind nur in der Schriftgröße 1 zulässig. Sollte unter Ausnutzung dieser Schriftgrößen die zur Verfügung stehende Zeichenzahl nicht ausreichen, sind die Einträge des Datenfeldes (z. B. Vornamen) entsprechend gekürzt vorzunehmen. Unterschiedliche Schriftgrößen innerhalb eines Datenfeldes sind unzulässig. Bei der Personalisierung des Aufklebers zur Änderung der Dienstort- und Dienstbezeichnung sind die Eintragungen in der Schriftgröße 1 im Fettsatz vorzunehmen. 7. Sofern neben dem Familiennamen auch ein Geburtsname vorhanden ist, ist der Geburtsname in einer eigenen Zeile einzutragen. Dem Geburtsnamen ist die Zeichenfolge 'GEB.' bzw. 'geb.' unter Hinzufügung eines Leerzeichens voranzustellen. 8. Soweit ein oder mehrere Doktorgrade vorhanden sind, wird dieser bzw. werden diese im Datenfeld 'Name' eingetragen. Entsprechend der für die Eintragung des Doktorgrades bzw. der Doktorgrade benötigten Zeichenzahl verringert sich die Anzahl der verbleibenden Zeichen für den Namenseintrag. 9. Die alphanumerische Seriennummer des Reisepasses, Dienstpasses und Diplomatenpasses wird ausschließlich aus den Buchstaben C, F, G, H, J, K, L, M, N, P, R, T, V, W, X, Y, Z und den Ziffern 0, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 gebildet. Beim Kinderreisepass, vorläufigen Reisepass, vorläufigen Dienstpass und vorläufigen Diplomatenpass besteht die Seriennummer aus einem Serienbuchstaben und sieben Ziffern. 10. Das Lichtbild, das von der antragstellenden Person in den Abmaßen 35x 45 mm vorzulegen ist, ist bei der Personalisierung im vorläufigen Reisepass, im Dienstpass, im Diplomatenpass sowie im Kinderreisepass in den Abmessungen 32x 41 mm verkleinert darzustellen. | |
Datenfelder | Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen | |
Schriftgröße 1 (2,12 mm) 1)2) | Schriftgröße 2 (2,12 mm) kleinerer Abstand | Schriftgröße 3 (1,59 mm) | Schriftgröße 4 (1,06 mm) Seriennummer 3) | 9 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 9 Zeichen) | - 4) | - | - Familienname 5) und Geburtsname 6) | 36 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 72 Zeichen) | 45 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 90 Zeichen) | 51 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 153 Zeichen) | 59 Zeichen pro Zeile; 4 Zeilen (insgesamt 236 Zeichen) | Schriftgröße 11 Schriftfont des Passherstellers: (2,12 mm) UnicodeDoc: 2,4 mm | Schriftgröße 2 (2,12 mm) kleinerer Abstand Schriftfont des Passherstellers: | Schriftgröße 3 (1,59 mm) Schriftfont des Passherstellers: UnicodeDoc: 2 mm | Schriftgröße 4 (1,06 mm) Schriftfont des Passherstellers: Seriennummer | 9 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 9 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Name (Familienname und Geburtsname) | 36 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 72 Zeichen) | 45 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 90 Zeichen) | 51 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 153 Zeichen) | 59 Zeichen pro Zeile; 4 Zeilen (insgesamt 236 Zeichen) |
Vornamen | 36 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 36 Zeichen) | 45 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 45 Zeichen) | 51 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 102 Zeichen) | 59 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 177 Zeichen) | |
Tag der Geburt | 10 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 10 Zeichen) | - | - | - | Tag der Geburt | 10 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 10 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. |
Ort der Geburt | 27 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 27 Zeichen) | 33 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 33 Zeichen) | 38 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 76 Zeichen) | 45 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 135 Zeichen) | |
Geschlecht | 1 Zeichen | - | - | - | Geschlecht | 1 Zeichen | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. |
Staatsangehörigkeit | 20 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 20 Zeichen) | 25 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 25 Zeichen) | 29 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 29 Zeichen) | 33 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 66 Zeichen) | |
Letzter Tag der Gültigkeitsdauer | 10 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 10 Zeichen) | - | - | - Wohnort 7) | 35 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 70 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 110 Zeichen) | - | - Farbe der Augen 7) | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | - | - Größe 7) | 3 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 3 Zeichen) | 3 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 3 Zeichen) | - | - Ordensname, Künstlername 7) | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | - | - Ausstellende Behörde | 28 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 84 Zeichen) | - | - | - Dienstort und Dienstbezeichnung 8) | 35 Zeichen pro Zeile; 5 Zeilen (insgesamt 175 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 5 Zeilen (insgesamt 275 Zeichen) | - | - Passaktennummer 8) | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | - | - | Gültig bis (letzter Tag der Gültigkeitsdauer) | 10 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 10 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Wohnort | 35 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 70 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 2 Zeilen (insgesamt 110 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. Farbe der Augen | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. Größe | 3 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 3 Zeichen) | 3 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 3 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. Ordensname, Künstlername | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. Ausstellende Behörde | 28 Zeichen pro Zeile; 3 Zeilen (insgesamt 84 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Ausgestellt (Ort) | 25 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Datum in der Passkarte bzw. auf dem Personalisierungs- aufkleber | 10 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 10 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Datum auf der Seite 2 des beim Passhersteller personalisierten Reisepasses, Dienstpasses bzw. Diplomatenpasses | 18 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 18 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Typ | 2 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 2 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Kode | 1 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile | Einträge in Schriftgröße 2, 3 oder 4 sind unzulässig. Dienstort und Dienstbezeichnung2 | 35 Zeichen pro Zeile; 5 Zeilen (insgesamt 175 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 5 Zeilen (insgesamt 275 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. Passaktennummer3 | 35 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 35 Zeichen) | 55 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 55 Zeichen) | Einträge in Schriftgröße 3 oder 4 sind unzulässig. |
Datenfelder des Aufklebers für Änderungen des Dienstortes und der Dienstbezeichnung | Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen Schriftgröße 9) Dienstort/Dienstbezeichnung | 13 Zeilen à 33 Zeichen und 4 Zeilen à 26 Zeichen (insgesamt 533 Zeichen) | Datenfelder des Aufklebers für Änderungen des Dienstortes und der Dienstbezeichnung | Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen Schriftgröße Dienstort-/Dienstbezeichnung | 11 Zeilen à 33 Zeichen und 4 Zeilen à 26 Zeichen (insgesamt 467 Zeichen) |
Seriennummer | 9 Zeichen pro Zeile; 1 Zeile (insgesamt 9 Zeichen) | |
1) Soweit nicht die maximale Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen ausgenutzt wird, werden die Daten im Normalschriftgrad (Schriftgröße 1; 2,12 mm) und in einer Zeile dargestellt. Die Datenfelder 'Familienname und gegebenenfalls Geburtsname' können auch im Normalschriftgrad zweizeilig dargestellt werden. Das Datenfeld 'Behörde' kann im Normalschriftgrad dreizeilig dargestellt werden. Falls erforderlich, können die Daten in den Feldern 'Vorname', 'Geburtsort' auch in den Verkleinerungsschriftgraden mit jeweils einer zusätzlichen Zeile dargestellt werden, in den Feldern 'Familienname und gegebenenfalls Geburtsname' mit zwei zusätzlichen Zeilen. 2) Bei vorläufigen Pässen und Kinderreisepässen können die Passdaten ausschließlich in der Schriftgröße 1 wiedergegeben werden. Dabei werden einzelne Datenfelder mit einer eingeschränkten Zeichenanzahl dargestellt. 3) Die Prüfziffer nach der neunstelligen alphanumerischen Seriennummer wird in der Regel durch das Verfahren generiert. 4) Bei bestimmten Datenfeldern ist die Verwendung des Verkleinerungsschriftgrades nicht vorgesehen. 5) Soweit ein Doktorgrad existiert, wird dieser im Feld 'Name' eingetragen und verkürzt dieses entsprechend (z. B. um 4 Stellen bei Eintragung von 'DR.'). 6) Soweit ein Geburtsname existiert, kommt diesem mindestens eine vollständige Zeile zu. Am Beginn dieser Zeile werden fünf Zeichen durch die Zeichenfolge 'GEB.' bzw. 'geb.' belegt. 7) Kommt in mindestens einem der Felder 'Wohnort', 'Farbe der Augen', 'Größe' oder 'Ordens- und Künstlername' die Schriftgröße 2 zum Einsatz, so werden diese Felder insgesamt mit der Schriftgröße 2 ausgegeben. 8) Felder, die nur für die amtlichen Pässe gelten. Kommt im Feld 'Dienstort und Dienstbezeichnung' die Schriftgröße 2 zum Einsatz, so wird auch das Feld 'Passaktennummer' mit dieser Schriftgröße ausgegeben. 9) Für die Tintenstrahldrucker in den Passbehörden sind folgende Einstellungen erforderlich: Für Dienstbezeichnung/Dienstort und Seriennummer ist jeweils die Schriftart Courier Fett im Schriftgrad 10 Punkt zu verwenden. | 1 Die Schriftgröße ist am Großbuchstaben E auszurichten. 2 Gilt nur für amtliche Pässe. 3 Gilt nur für amtliche Pässe. |
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